FreeClean Logo (DPMA, 12.07.2022)
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Die Deutsche Marke FreeClean wurde als Wort-Bildmarke am 12.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün #Eine Linie oder ein Band #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222246442 |
| Registernummer | 302022224644 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2032 |
Markeninhaber
34474 Diemelstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Lichtempfindliches Papier; Unbelichtete fotografische Filme; Verbindungen für die Brandbekämpfung und -prävention; Chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; Chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika; Chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau
3
Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte
21
Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Luftbeduftungsvorrichtungen; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Mülleimer; Artikel für die Zahnreinigung; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2023 | 202200269463 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. August 2022 | 202200277769 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2022 | 202200240150 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222246442