Elifbeth

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Elifbeth wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222156796
Registernummer 302022215679
Anmeldedatum 26. April 2022
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2022
Eintragungsdatum 21. Juni 2022
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2022
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2022
Ablaufdatum 26. April 2032

Markeninhaber


07743 Jena
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Süßigkeiten für medizinische Zwecke; Baumwolle für medizinische Zwecke; Augenklappen für medizinische Zwecke; Babykost; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen; Mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Damenbinden; Antibakterielle Seifen; Lösungen für Kontaktlinsen; Luftreinigungsmittel
29 Fleisch; Nicht lebendes Geflügel; Konfitüren; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Obstkonserven [Dosen]; Kandierte Früchte; Flocken aus Weißdorn; Getrocknetes Gemüse; Verarbeitete Nüsse; Getrocknete essbare Pilze; Tofu; Nicht lebende Fische; Fischkonserven [Dosen]; Eier; Milchprodukte; Sojamilch-Pulver; Speiseöle; Essbare Vogelnester
30 Kaffee; Tee; Kandiszucker; Kekse; Feine Backwaren; Bonbons; Brot; Würfelzucker; Instant-Reis; Reis; Getreidepräparate; Nudeln; Eiscreme; Gewürzmischungen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Kochsalz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. August 2023 202200214875 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
28. Oktober 2022 202200214875 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. Juni 2022 202200148914 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222156796