JINYIBAI Logo (DPMA, 11.04.2022)
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Die Deutsche Marke JINYIBAI wurde als Wort-Bildmarke am 11.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222140776 |
| Registernummer | 302022214077 |
| Anmeldedatum | 11. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 11. April 2032 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Entsafter; Elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Küchenmühlen; Nähmaschinen; Bügelmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Berührungslose stationäre Staubsauger; Elektrische Dampfbesen; Dampfreiniger; Waschanlagen für Fahrzeuge; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Luftpumpen als Garageneinrichtung; Pumpen [Maschinen]; Sauggebläse; Vakuumpumpen [Maschinen]
11
Elektrische Wäschetrockner; Elektrische Wasserkessel; Heizungen; Elektrische Heizgeräte; Elektrische Thermotöpfe; Elektrisch beheizte Becher; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Luftsterilisatoren; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Elektrische Radiatoren; Kühlapparate; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Dampfglätter; Eisenerhitzer; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Sterilisierapparate; Desinfektionsapparate; Taschenwärmer; Trockenanlagen
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Ultraschallgeräte zur Schädlingsabwehr; Insektenfallen; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Tränkgefäße; Trinkhörner; Tassen; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Proviantdosen; Reinigungstücher; Besen; Mopps; Bohnerbürsten; Teppichkehrer; Mülleimer; Mundduschen; Zahnseide; Elektrische Kämme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2022 | 202200210203 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Juni 2022 | 202200137753 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222140776