LEIBNIZ

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEIBNIZ wurde als Wort-Bildmarke am 08.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Gelb, Gold #Schokolade, Süsswaren, Kaugummi, Bonbons, Süssigkeiten #Braun #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Kleine Kekse in quadratischer oder rechteckiger Form (außer A 8.1.12) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Viereck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020222059057
Registernummer 302022205905
Internationale Marke Nr. IR1660310, 04. November 2024
Anmeldedatum 08. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 18. März 2022
Eintragungsdatum 16. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2022
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2022
Ablaufdatum 08. Februar 2032

Waren und Dienstleistungen

29 Milch; Milchprodukte; Joghurt; Fleisch; Nicht lebendes Geflügel; Wild; Fisch; Fleischextrakte; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Tiefgekühltes Obst; Konserviertes Obst; Getrocknetes Obst; Gefrorenes Gemüse; Konserviertes Gemüse; Getrocknetes Gemüse; Gemüse [gekocht]; Kartoffelsnacks; Rosinen; Getrocknete Nüsse; Geröstete Nüsse; Gesalzene Nüsse; Nüsse [gewürzt]; Getrocknete Früchte; Gekochte Früchte; Eier; Speiseöle; Speisefette; Brotaufstrich [fetthaltig]; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte
30 Kaffee; Tee; Kakao; Schokolade; Pralinen; Kaffee-Ersatz; Aperitif-Biskuits; Feine Backwaren; Konditorwaren auf Mehlbasis; Gerollte Waffeln [Biskuits]; Kuchen; Kekse; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Schokoladenriegel; Zuckerwaren; Puffmais; Konditorwaren mit Zuckerglasur; Marzipan; Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Schokolade für Konditorwaren und Brote; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Schokoladenerzeugnisse; Bonbons; Waffeln; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Trüffel [Konditorwaren]; Brot; Zucker; Honig; Melassesirup; Soßen [Würzen]; Senf; Salz; Essig; Gewürze; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Reis; Mehle; Sago; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Weizen; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Mais; Reis; Getreidepräparate; Hefe; Backpulver; Tapioka; Speiseeis; Kühleis
41 Sportliche Aktivitäten; Unterhaltung; Kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2022 202200065089 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2022 202200056140 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222059057