302022200565 Logo (DPMA, 05.01.2022)
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Die Deutsche Marke 302022200565 wurde als Bildmarke am 05.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222005658 |
| Registernummer | 302022200565 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 05. Januar 2032 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Ätherische Öle und aromatische Extrakte
10
Sexhilfen
11
Anzünder; Beleuchtung und Lichtreflektoren
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon
16
Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke
21
Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
26
Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Insektennadeln und -pins; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse
28
Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Ausrüstung für den Sport und für Körperübungen; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze
32
Alkoholfreie Getränke; Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Essenzen und Extrakte
34
Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten
42
Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2022 | 202200113812 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. März 2022 | 202200008994 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222005658