ATOS

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke ATOS wurde als Wortmarke am 22.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Markendetails Letztes Update: 15. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221209551
Registernummer 302022120955
Anmeldedatum 22. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum 10. März 2023
Eintragungsdatum 02. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 12. Juni 2023
Ablaufdatum 22. Dezember 2032

Markeninhaber


73447 Oberkochen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Zielfernrohre; Zielfernrohre für Gewehre; Zielfernrohre für Waffen; Optische Instrumente und Verstärkungsgeräte und deren Teile bezogen auf Zielfernrohre; Optische Sichtgeräte für Waffen; Spektive; Wärmebildgeräte; Nachtsichtgeräte; Nachtsichtbrillen; Vorsatzlinsen; Objektiv- und Okularlinsen; Beobachtungsokulare; Entfernungsmesser; Laserentfernungsmesser; Laserzielgerät; Restlichtbildverstärker; Optische Visiere für Schusswaffen; Tag- und Nachtvisiere und optische Vorsätze [Restlichtverstärker und Wärmebildgerät] sowie Zielgeräte; Optische Ausrüstung und Korrektoren bezogen auf Zielfernrohre; Elektronische Zielvorrichtung für Schusswaffen; Software, insbesondere zur Steuerung von Geschützen und Ballistik für militärische und paramilitärische Zwecke; Geräte und Software zur Zielerkennung für militärische und paramilitärische Zwecke; Optische Apparate, Instrumente und Geräte bezogen auf Zielfernrohre; Mess-, Sicht- oder Simulationsapparate und -instrumente für Schiesszwecke; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Geräte zur Zielmarkierung [Targeting-pods]; Ersatz- und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren; Batterien
13 Waffen; Schusswaffen; Handfeuerwaffen; Gewehre sowie Teile der vorgenannten Waren; Zielvorrichtungen für Feuerwaffen [nicht optisch oder teleskopisch]; Zielvorrichtungen für Artilleriewaffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Zielvorrichtungen für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Visiereinrichtungen für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Sichtgeräte für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre]
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie wissenschaftliche und technische Beratung in Bezug auf die in Klasse 09 genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. April 2024 202400131473 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. September 2023 202300316103 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2023 202300316103 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2023 202300235770 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2023 202300048541 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. Februar 2023 202200417598 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221209551