Ristentlastungszone

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Ristentlastungszone wurde als Wortmarke am 15.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221203669
Registernummer 302022120366
Anmeldedatum 15. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum 17. März 2023
Eintragungsdatum 14. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 17. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 19. Juni 2023
Ablaufdatum 15. Dezember 2032

Markeninhaber


90768 Fürth
DE

Markenvertreter

90403 Nürnberg DE

Waren und Dienstleistungen

10 Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken; Gürtel für medizinische Zwecke; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Kompressionsbekleidung; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juli 2023 202300059518 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. März 2023 202300112212 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2023 202200411947 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221203669