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Die Deutsche Marke CARGOFORNIA wurde als Wortmarke am 12.12.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221201607 |
| Registernummer | 302022120160 |
| Internationale Marke | Nr. IR1745607, 16. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. September 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2032 |
Markeninhaber
50739 Köln
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, e-Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb [soweit in Klasse 9 enthalten]; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente ffür Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Schutzhelme; Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Jethelme; Integralhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, e-Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; elektronische oder digitale automatische Steuereinrichtungen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeugdisplays für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Displayhalterungen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Elektrische Schlösser für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Reflektierende Kleidung zur Unfallverhütung; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Satellitennavigationssystem und globale Positionierungssysteme für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Computersoftware und Computerprogramme zum Betreiben von Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Echtzeit-Datenverarbeitungsgeräte für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Apparate oder Instrumente zur Detektion oder Vermeidung der Kollision eines Radfahrers oder Motorradfahrers mit anderen Fahrzeugen, Personen, Sachen, Tieren oder Gebäuden; mit Annäherungssensoren, Kollisionsvermeidungssystemen, Unfall- und Sturzdetektionssystemen ausgestattete Helme; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen bei der Benutzung von von Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrrädern, Lastenfahrzeugen mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeugen mit Pedalantrieb; Cover für Helme; Regencover für Helme; angepasste Schutzhelmüberzüge; Am Körper tragbare Activity Tracker; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; pedalbetriebene Land-Lastenfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Land-Lastenfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Land-Lastenfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Lastenfahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Lastenfahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Anhänger für pedalbetriebene oder muskelkraftbetriebene Lastenfahrzeuge; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; Cargobikes, e-Cargobikes; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für Transportfahrräder; Cargobikes, e-Cargobikes, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradteile, insbesondere Fahrradbremsen, Fahrradglocken, Fahrradklingeln, Fahrradnaben, Fahrradpedale, Fahrradsättel, Fahrradvorbauten, Fahrradstützen, Lenker, Lenkerbügel, Lenkervorbauten, Lenkerhörnchen (BarEnds), Sattelklemmen, Kettenschützer, Naben- und Kettenschaltungen; Fahrzeugrahmen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Golfscooter (Fahrzeuge); Fahrzeugreifen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrradreifen; Fahrrad-Packtaschen; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen; Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Fahrradgepäckträgertaschen; Motoren für Landfahrzeuge, nämlich Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrradmotoren; Diebstahlsicherungen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkertaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; angepasste Abdeckungen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Sättel für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Sitze für Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; speziell angepasste Montageständer für Fahrräder; Fahrradständer; Reparaturständer für Zweiradfahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Halter, Befestigungsadapter, Verschlüsse, nämlich Schnellverschlüsse, oder Befestigungsmaterial zur Befestigung der Teile oder des Zubehörs an Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Pedelecs [angepasste Waren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Halter, Befestigungsadapter, Verschlüsse, nämlich Schnellverschlüsse, oder Befestigungselemente als Teile von Taschen, Radschützern, Schutzblechen, Pumpen oder Abdeckungen, oder des Zubehörs hierfür, zu deren lösbaren Befestigung an Fahrrädern, Elektrofahrrädern, Pedelecs oder anderen muskelkraftbetriebenen Fahrzeugen [angepasste Waren]; Vor- oder Anbauten an Fahrrädern oder anderen muskelkraftbetriebenen Fahrzeugen mit magnetischen Kupplungen oder Verschlüssen [soweit in Klasse 12 enthalten]; Diebstahlsicherungsgeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungsanlagen für Fahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Vermietung von Fahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs Lastenfahrrädern, Cargobikes, e-Cargobikes, Lastenfahrzeugen mit Tretkraftunterstützung, Fahrradanhängern und Quads; Vermietung von Fahrzeugzubehör für Fahrräder, Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Auskünfte in Transportangelegenheiten mittels Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtung; Vermietung von Containern für das Transportgewerbe; Vermittlungsdienste in Bezug auf Transporte mit Fahrrädern, Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Transportorganisation mittels Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Transportservice mittels Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Transporte auf der Straße mittels Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrrädern, Lastenfahrzeugen mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeugen mit Pedalantrieb; Verleih von Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrräder, Lastenfahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeuge mit Pedalantrieb; Transportdienstleistungen in Bezug auf Personen, Güter, Waren oder Frachten; Transportdienste in Bezug auf Personen, Waren, Frachten oder Güter; Transport von Personen, Waren und/oder Gütern; Transportdienste auf der Straße mittels Pedelecs, S-Pedelecs, Cargobikes, Lastenfahrrädern, Lastenfahrzeugen mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Lastenfahrzeugen mit Pedalantrieb; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Oktober 2023 | 202300167933 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. September 2023 | 202300286809 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. Mai 2023 | 202200407814 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221201607