BHS

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen und Anlagen zum Mischen von Feststoffen sowie von Feststoffen und Flüssigkeiten; Maschinen und Anlagen zum Aufbereiten, insbesondere Zerkleinern, von primären Rohstoffen, insbesondere Mineralien, Erzen, Salzen und Kohle; Maschinen und Anlagen zum Recycling von Abfallstoffen zur Gewinnung von sekundären Rohstoffen, insbesondere Metallen, Kunststoffen, Glas, Mineralik; Maschinen und Anlagen zur Fest-Flüssigtrennung; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Maschinen und Maschinenelemente der mechanischen Verfahrenstechnik sowie aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen; Maschinen und Maschinenelemente zum Mischen von Stoffen; Mischer für Baustoffe; Mischanlagen für Baustoffe; Mischer zur Betonherstellung; Asphaltmischer; Asphaltmischanlagen; industrielle Mischer, insbesondere Chargenmischer, Pulvermischer; Kontimischer, Ringschichtmischer, Konusmischer, Mischer mit einseitiger Lagerung, Zylindermischer, Horizontalmischer, Vertikalmischer, Einwellenmischer, Doppelwellenmischer, Planetenmischer, Ringschichtmischer; Mischer für Chemie, Mischer für mechanische Prozesse, Ersatzteile und Zubehör für Mischer Maschinen und Maschinenelemente zum Konditionieren von Stoffen, nämlich zum Homogenisieren, Extrahieren, Kristallisieren, Benetzen, Pelletisieren, Coaten, Recyceln, soweit in Klasse 07 enthalten; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in industriellen Anwendungsgebieten, insbesondere in den Bereichen Baustoffe, Chemie, erneuerbare Energien, Kraftwerkstechnik, Kunststoffe und Elastomere, Lebensmittel, Metallurgie, Pharma, Stahlwerke und Gießereien, Umwelttechnik und zur Bearbeitung von Stuck- und Schuttgütern, insbesondere von Kunststoffen und Kunststoffbeimengungen, Holz, Altholz, Papier, Karton, Zellulose, Textilien, Abfall, Gummi, Kautschuk, Harzen, Leder, Nahrungs-, Genuss- und Futtermitteln, Mineralien, Pigmenten, Farbstoffen, Pharmazeutika, Agrarchemikalien, Trockenmörtel, Zementmischungen, Metallen, Metallpulver, Verbundmaterialien, Sondermüll, Schlammen, Ersatzbrennstoffen, Aschen, Stauben, Biokraftstoffen; Ersatzteile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Antriebe, Wendelsysteme, Mischwerke, Messerköpfe, Hubsäulen, Containment, Zentrifugen, Zerhacker, Zentralrohre als Maschinenteile, Filtersysteme, Brüdenfilter, Austragventile, Kugelsegmentventile, Flachschieber, Dichtungen, Mehrfachlippendichtungen, Gleitringdichtungen, Auskleidungen, Inspektions-, Reinigungsklappen, Probenehmer, Vakuumsysteme, Kondensationssysteme, Dosierungssysteme, Fördersysteme, Einzel- und Anlagensteuerungen; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Filtermaschinen; Filter; Filtersysteme; Filteranlagen; Filter für mechanische Prozesse; Druckfilter; Vakuumfilter; Ersatzteile und Zubehör für Filter; Zerkleinerungsmaschinen und Mühlen, insbesondere Brecher für Baustoffe, Brecher zur Gesteinsaufbereitung; Brecher und Mühlen zur Zerkleinerung von Gestein, Mineralien, Erzen, Salzen und Kohle; Horizontalbrecher; Vertikalbrecher; Prallbrecher; Prallmühlen; Brecher zur Zerkleinerung und Aufbereitung von Abfallstoffen und sekundären Rohstoffen; Granulatoren; Rotorscheren; Recyclingmaschinen; Recyclinganlagen; Shredder; Maschinen zur Zerkleinerung von Biomasse; Dosierungssysteme, bestehend aus Automatische Dosiermaschinen; Fördersysteme, bestehend aus Förderanlagen und Förderbändern; Ersatzteile und Zubehör für Brecher und Mühlen; Siebanlagen; Siebmaschinen; Maschinen und Anlagen zur Trennung, Sortierung und Klassierung von Stoffen, insbesondere Trenntische; Zick Zack Sichter; Windsichter; Verkugelungsrotor; Verkugelungsmühlen; Separationsanlagen; Klassieranlagen; Zellenradschleusen; Dosiersilos; Schleusen für Schuttgüter für die Materialtrennung als Maschinenteile; Zyklone; Abscheider; Zyklonabscheider; Elevatoren; Vibrationsförderrinnen; Vibrationstische; Kippvorrichtungen für Schuttgüter in stationären Anlagen als Maschinenteile; Schneidmühlen; Maschinen zur Dichtetrennung; Trennmaschinen bestehend aus Trommel- und Überbandmagneten; Maschinen für die chemische, pharmazeutische Industrie, die Kunststoff-, Lebensmittel-, Öl-, Gas-, Resycling-, Baustoffindustrie, den Bergbau, die Landwirtschaft, zur Energiegewinnung; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte

9 Steuer- und Regelgeräte; Elektrische Schaltschränke; Elektrische Schaltanlagen; Elektronische Steuerungssysteme; Elektronische Maschinensteuerungen; Maschinensteuerungssoftware; Automatische Steuerungsgeräte; Elektrische Steuerschaltungen; Elektrische Steuerungen; Elektrische Steuerungsanlagen; Speicherprogrammierbare Steuerungen; Computersoftware [Programme]; Elektronische Anlagensteuerungen; Steuerungslösungen [Programme]; Automatisierungstechnik; Automatisierungslösungen; Labormischer, nämlich Labormischgeräte; Metalldetektoren

11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken; Trocknungsanlagen; Industrielle Trocknungsanlagen; Trockengeräte für die chemische Verarbeitung; Maschinen zum Trocknen; Apparate zum Trocknen; Trockner für mechanische Prozesse, Trockner für thermische Prozesse; Horizontaltrockner; Vertikaltrockner; Trocknungssysteme; Reaktoren; Horizontalreaktoren; Chargenreaktoren; Kontitrockner; Konusreaktoren; Trockner mit einseitiger Lagerung; Zylindertrockner; Ersatzteile und Zubehör für Trockner

37 Baudienstleistungen; Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen von Maschinen; Installation von Maschinen und Anlagen; Inbetriebnahme von Maschinen und Anlagen; Wartungsarbeiten von Maschinen und Anlagen; Reparaturarbeiten von Maschinen und Anlagen; Instandsetzungsarbeiten von Maschinen und Anlagen; Installation, Inbetriebnahme, Wartungs-, Reparatur- und Instandsetzungsdienstleistungen von Maschinen und Anlagen der Verfahrenstechnik; Umbau von Maschinen und Anlagen

40 Materialbearbeitung und -umwandlung durch Recycling; Recycling und Müllbearbeitung

42 Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Engineering von Verfahren und Prozessen, Teilanlagen, kompletten Anlagen oder Systemen; Engineering für die Integration von Teilanlagen, -komponenten und Systemen in bestehende Anlagen für die Prozessindustrie, Baustoffindustrie, -herstellung sowie der Recyclingindustrie und Abfallwirtschaft; Engineering für den Umbau und die Modernisierung von Anlagen und Verfahren für die Prozessindustrie, Baustoffindustrie, -herstellung sowie der Recyclingindustrie und Abfallwirtschaft; Konzeption und Durchführung von industriellen Versuchen mit Kundenmaterial zur Ermittlung der optimalen Prozess-/Verfahrens- und Maschinenparameter; Durchführung von industriellen Versuchen mit Kundenmaterial zur Analyse der Machbarkeit und Realisierbarkeit von Lösungen; Durchführung von industriellen Versuchen mit Kundenmaterial als Basis zur Ausarbeitung und Erstellung des Anlagen- und Prozessengineerings; Dienstleistungen von Ingenieuren für und im Auftrag von Kunden zur Verfahrens-/Prozessberatung, -optimierung und -entwicklung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020221187302
Registernummer	302022118730

Anmeldedatum	17. November 2022
Veröffentlichungsdatum	21. April 2023
Eintragungsdatum	17. März 2023
Beginn Widerspruchsfrist	21. April 2023
Ende Widerspruchsfrist	21. Juli 2023
Ablaufdatum	17. November 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. August 2023	202300105638	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. März 2023	202200378994	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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