302022117691

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022117691 wurde als Bildmarke am 03.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Violett #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221176912
Registernummer 302022117691
Anmeldedatum 03. November 2022
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2023
Eintragungsdatum 03. Dezember 2022
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2023
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2023
Ablaufdatum 03. November 2032

Markeninhaber


35630 Ehringshausen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Software für die Bereitstellung von Informationen im Gesundheits- und medizinischen Bereich sowie im Bereich der Fitness; Anwendungssoftware für medizinische Geräte, Therapiegeräte und Fitnessgeräte; Anwendungssoftware zum Einsatz in der Medizin und der Gesundheitsversorgung; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsgeräte und -instrumente zum Einsatz im Gesundheits- und medizinischen Bereich sowie im Bereich Fitness; Datenverarbeitungsgeräte zum Einsatz im Gesundheits- und medizinischen Bereich sowie im Bereich Fitness
10 Elektrotherapiegeräte, insbesondere TENS-Geräte und EMS-Geräte; Elektrische Geräte zur Schmerzbehandlung; Geräte für die physikalische Therapie; Massagegeräte; Elektroden für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Notizbücher, -hefte und -blöcke; Schreibblöcke und -hefte; Spezielle Notizbücher, -hefte und -blöcke mit medizinischen und/oder pharmazeutischen Inhalten; Spezielle Schreibblöcke und -hefte mit medizinischen und/oder pharmazeutischen Inhalten; Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren
44 Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Gesundheitsversorgung; Gesundheitliche und medizinische Informationsdienste; Vermietung von medizinischer Ausrüstung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2023 202300344139 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2023 202200401972 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. April 2023 202300104827 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2022 202200367478 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221176912