302022117612

Die Deutsche Marke 302022117612 wurde als Bildmarke am 02.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die andere figurative Elemente enthalten #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Hydraulikmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Absperrschieber, Adapter für Werkzeugmaschinen, Abstellmechanismen als Maschinenteile, Antriebe für Ventile, Betätigungselemente für Ventile, Dosierventile, Drosselventile, Druckentlastungsschrauben, Druckkontrollventile, Druckminderer, Druckregelventile, Durch Druckänderung betätigte Ventile, hydraulisch betätigte Schalter, hydraulisch gesteuerte automatische Ventile, hydraulische Ventilbetätiger, hydraulische Antriebe, kraftbetätigte Ventile, motorbetriebene Ventile, Hydraulikölpumpen, pneumatische Stellglieder für Steuerventile, Regelventile, Rückschlagventile, Stellventile, Ventilantriebe, Ventil-Stellantriebe, Ventilbaugruppen, Ventile für Maschinen und Motoren, hydraulische Anbaugeräte, Hydraulikhämmer, Hydraulikwerkzeuge, Abschaltkomponenten für Maschinen, insbesondere Schutzabschalteinrichtungen, Schutzabschalteinrichtungen für Hydraulikleitungen; Abschaltkomponenten für Maschinen, insbesondere Schutzabschalteinrichtungen, Schutzabschalteinrichtungen für Hydraulikleitungen; Hydraulikventile; Ventilantriebe, Ventilstellantriebe; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal , Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere magnetgesteuerte Ventile, elektrische Ventilsteuerungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete Medien; Herunterladbare Medien; Computersoftware; Leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte

37 Bau-, Montage- und Abbruchdienstleistungen; Installations-, Reinigungs-, Wartungsarbeiten und Reparaturdienstleistungen von Ventilen, Ventilbaugruppen, hydraulischen Anbaugeräten, Schutzabschalteinrichtungen für Maschinen; Bergbau; Erdöl- und Erdgasbohrungen

Anmeldedatum	02. November 2022
Veröffentlichungsdatum	10. Februar 2023
Eintragungsdatum	05. Januar 2023
Beginn Widerspruchsfrist	10. Februar 2023
Ende Widerspruchsfrist	10. Mai 2023
Ablaufdatum	02. November 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juni 2023	202300013254	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Januar 2023	202200365787	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020221176122
Registernummer	302022117612