302022117321 Logo (DPMA, 26.10.2022)
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Die Deutsche Marke 302022117321 wurde als Bildmarke am 26.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221173212 |
| Registernummer | 302022117321 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2023 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Software; Anwendungssoftware; Mobile Apps; Kryptographie-, Sicherheits- und Dienstprogramm-Software; Verschlüsselungssoftware; Quantenschlüssel-Erzeugungssoftware; Quantenschlüssel-Verteilungssoftware; Computersoftware [zum Herunterladen] für die Übertragung von Daten, Grafiken, Audio und/oder Video über elektronische Kommunikationsnetze; Computersoftware [zum Herunterladen] zum Erstellen, Anbieten, Hosten und Liefern von Online-Konferenzen, Besprechungen, Vorführungen, Führungen, Präsentationen, Diskussionen, Schulungen und Seminaren; Datenverarbeitungsgeräte und -zubehör [Hardware]; Authentifizierungssoftware für die Kontrolle des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzwerken; aufgezeichnete oder herunterladbare Software, auch in Form von Apps; Webdienste [Software] für die Datenkommunikation; Software für Messenger-Dienste; Computersoftware für die Erfassung, Verarbeitung, Organisation, Übertragung, Speicherung und gemeinsame Nutzung von Daten und Informationen; Computer und Computerhardware
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Quantenbasierte Telekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste, nämlich die elektronische Übertragung von Informationen und Daten; elektronische, elektrische und digitale Übertragung von Sprache, Ton, Audioinhalten, Grafiken, Texten, Textchats, Daten, Bildern, Dokumenten, Signalen und Nachrichten über globale Computerkommunikationsnetzwerke; Instant-Messaging-Dienste; elektronische Nachrichtendienste; Webkonferenzdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf sichere elektronische Echtzeit-Kommunikationsdienste über ein Computernetzwerk zum Hochladen, Herunterladen, Aufzeichnen, Teilen, Austauschen, Empfangen, Posten, Speichern und Organisieren von Dateien, Daten, Grafiken, Texten, Sprache, Signalen, Bildern, Ton, Audioinhalten, Videos, Nachrichten, Dokumenten und anderen Informationen über globale Computerkommunikationsnetze; sichere Übertragung von Tönen oder Bildern; Kommunikationsdienste für die Übertragung, das Zwischenspeichern, den Zugriff, den Empfang, das Herunterladen, das Streaming, das Senden, die gemeinsame Nutzung, die Anzeige, die Formatierung, die Spiegelung und die Übertragung von Text, Bildern, Audio, Video und Daten über Telekommunikationsnetze, drahtlose Kommunikationsnetze und das Internet, die den Zugang zu Zusatzgeräten oder elektronischen Geräten in der Art der Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungsdiensten für die Übertragung von Bildern, Nachrichten, Audio-, visuellen, audiovisuellen und Multimedia-Werken zwischen Mobiltelefonen, Smartphones, tragbaren elektronischen Geräten, tragbaren digitalen Geräten, Tablets oder Computern ermöglichen; Bereitstellung von virtuellen Online-Einrichtungen für die Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern; Bereitstellung des Zugangs zu einem globalen Computernetzwerk; Beratungsdienste in Bezug auf quantenbasierte Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen für den Betrieb eines sozialen Netzwerks im Internet
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Technische und wissenschaftliche Beratungsdienste in Bezug auf Computerhardware und -software; Datenverschlüsselungsdienste; Datenentschlüsselungsdienste; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationsnachrichten und Daten; Softwaredesign; Softwareentwicklung, -programmierung und -implementierung; Beratungsdienste in Bezug auf Quantenverschlüsselung; Forschung auf dem Gebiet der Quantenverschlüsselung; Forschung auf dem Gebiet der quantenbasierten Telekommunikation; Erstellung und Entwicklung von Computerprogrammen, herunterladbarer Software und Softwareanwendungen [Apps]; Entwicklung und Betrieb [Implementierung] von Software in Verbindung mit Webdiensten [Software] zur Datenkommunikation; Software as a Service [SaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Cloud-Computing-Dienste; Cloud-Hosting-Provider-Dienste; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Kommunikation mit und die Benachrichtigung von Personen; Authentifizierungsdienste im Internet und im Bereich der elektronischen Medien, insbesondere im Zusammenhang mit der Datenübertragung; Software as a Service [SaaS] mit Software für den Zugriff auf entfernte Computer und Computergeräte, zum Hochladen, Herunterladen und Austauschen von Dateien, zur Übertragung von Daten, Grafiken, Audio- und/oder Videodaten, zum Erstellen, Anbieten, Veranstalten und Durchführen von Online-Konferenzen, Besprechungen, Vorführungen, Führungen, Präsentationen und Diskussionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2024 | 202400099784 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2024 | 202300419990 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2023 | 202200379181 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. November 2022 | 202200350229 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221173212