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Die Deutsche Marke EvoConnect wurde als Wortmarke am 24.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221171449 |
| Registernummer | 302022117144 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2032 |
Markeninhaber
93149 Nittenau
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Rohrleitungen aus Metall; Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Druckrohrleitungen aus Metall; Düsen aus Metall; Klappenventile aus Metall für Flüssigkeitsleitungen; Sicherungssysteme für Tanks bestehend aus Befestigungen aus Metall [soweit in Klasse 6 enthalten]; Dehnungskompensatoren aus Metall zur Kompensation von Spannungen in Rohrleitungssystemen; Behälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall, insbesondere für Getränke; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Maschinen oder Vorrichtungen zum Abfüllen und Verpacken von Getränken und anderen flüssigen Stoffen
7
Venturi-Düsen für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma- und chemische Industrie; Ventile [Maschinenteile] für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma- und chemische Industrie, insbesondere Scheibenventile, Sitzventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Druckventile; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile] für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma- und chemische Industrie, insbesondere Eckrohrsiebe; Wasserabscheider; Sicherungssysteme für Tanks, nämlich Tankdomarmaturen [Maschinenteile] für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma- und chemische Industrie; Pumpen, insbesondere Kreiselpumpen
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Computerprogramme für Maschinen zur Herstellung von Getränken; elektronische Ventile aufweisende Steuer- und Regelsysteme für Ventile; Geräte zum Ansteuern von Ventilen; elektronische Ventilsteuerungen; Steuerköpfe zum Steuern von Ventilen; elektronisch gesteuerte Ventile; Ventilsteuerköpfe; Sensoren zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Funktion von Ventilen; elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln, bezogen auf die Verarbeitung von Flüssigkeiten; Druckmessgeräte, bezogen auf die Verarbeitung von Flüssigkeiten; Überwachungssensoren, bezogen auf die Verarbeitung von Flüssigkeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2024 | 202300339905 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2023 | 202200348679 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221171449