302022117070

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022117070 wurde als Bildmarke am 21.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221170701
Registernummer 302022117070
Anmeldedatum 21. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2023
Eintragungsdatum 23. Januar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2023
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2023
Ablaufdatum 21. Oktober 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Vorrichtungen zum Heben von Patienten; Fahrbare Tragen; Krankentragen; Patiententragen; Tragen [für den Patiententransport]; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Luftbetten für medizinische Zwecke; Gehhilfen für Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung; Krücken; Gehstöcke für medizinische Zwecke; Rollatoren; Vierfüßige Gehstöcke für medizinische Zwecke; Endstücke für Krücken; Roboter-Exoskelettanzüge für medizinische Zwecke; Streckapparate für medizinische Zwecke; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Schlingen [stützende Bandagen]; Prothesen; Medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Elektrische Gürtel für medizinische Zwecke; Mundschutz für medizinische Zwecke
12 Elektromobile; Rollstühle; Lokomotiven; Straßenbahnwagen; Sackkarren; Golfkarren; Mopeds; E-Bikes; Motorroller; Kinderwagen; Selbstbalancierende Stehroller; Motorräder; Dreiräder; Geländefahrzeuge; Selbstbalancierende Einräder; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Hubladebühnen [Teile von Landfahrzeugen]; Becherhalter für Fahrzeuge; Sesselschwebebahnen; Elektrofahrzeuge
35 Marketing; Verkaufsförderung für Dritte; Administrative Dienstleistungen in Bezug auf ärztliche Überweisungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website; Betriebswirtschaftliche Beratung; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2023 202300028761 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2023 202200348110 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221170701