302022116590 Logo (DPMA, 13.10.2022)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302022116590 wurde als Bildmarke am 13.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dünne Linien #Herzen #Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221165902 |
| Registernummer | 302022116590 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2032 |
Markeninhaber
68159 Mannheim
DE
Markenvertreter
67655 Kaiserslautern
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Mobile Apps; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, Tablets und Smartwatches; Software zur Überwachung der Gesundheit; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software zur Krankheits-Früherkennung mittels künstlicher Intelligenz; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf medizinische Dienstleistungen
42
Computerprogrammierung im medizinischen Bereich; Erstellung von Computerprogrammen für medizinische Anwendungen; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen
44
Medizinische Beratung im Gesundheitswesen; Individuelle medizinische Beratung für Patienten; Erstellung von personalisierten Therapie- und Medikamentenplänen; Erstellung von Krankheitsdiagnosen, insbesondere Krankheits-Früherkennungen mittels KI-Mustererkennung; Vordiagnostik zur Krankheits-Früherkennung mittels künstlicher Intelligenz; Medizinische Analysen für die Diagnose und Behandlung von Personen, einschließlich mittels künstlicher Intelligenz; Beurteilen der Gesundheit; Bewertung von Gesundheitsrisiken mittels KI-Mustererkennung; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Gesundheit; Bereitstellung von Auskünften in Bezug auf Ernährung und Fitness; Bereitstellung von medizinischer Unterstützung bei der Überwachung der Medikamentenausgabe an Patienten, insbesondere in Form von Erinnerungen; Bereitstellung von medizinischer Unterstützung zur Dokumentation und Überwachung von Krankheitssymptomen; Zusammenstellung medizinischer Berichte; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich über eine Anwendungssoftware zur Nutzung medizinischer Dienstleistungen mittels künstlicher Intelligenz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2023 | 202200374470 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. November 2022 | 202200341093 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221165902