302022116299 Logo (DPMA, 07.10.2022)
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Die Deutsche Marke 302022116299 wurde als Bildmarke am 07.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Blatt #Stilisierte Blätter #Andere Blätter #Andere Schlüssel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221162997 |
| Registernummer | 302022116299 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2023 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2023 |
| Ablaufdatum | 07. Oktober 2032 |
Markeninhaber
46446 Emmerich
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Vorprodukte und Hilfsmittel zur Herstellung von Kunststoffen; Blähmittel zur Porosierung von Kunststoffen; Kunststoffe im Rohzustand, insbesondere biologisch abbaubare Kunststoffe im Rohzustand; Chemische Erzeugnisse in Form von thermoplastisch verarbeitbarem Granulat für pharmazeutische Zwecke; Kunststoffe in Form von Granulaten; Granulat, ganz oder teilweise aus Kunststoff, zur Weiterverarbeitung, insbesondere Granulat, ganz oder teilweise aus biologisch abbaubarem Kunststoff, zur Weiterverarbeitung; Gemische aus Kunststoffen im Rohzustand und chemischen Zusatzmitteln; Gemische aus Kunststoffen im Rohzustand und chemischen Füllstoffen und/oder Additiven
5
Hygienepräparate [soweit in Klasse 05 enthalten]; Kapseln [gefüllt] für medizinische Zwecke [soweit in Klasse 05 enthalten]; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse
16
Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten], insbesondere Verpackungsmaterial aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, insbesondere Folien aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Verpackungsmaterial, enthaltend Stärke; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Kunststoff
17
Granulat als Halbfabrikat, ganz oder teilweise aus Kunststoff, zur Weiterverarbeitung, insbesondere Granulat, ganz oder teilweise aus biologisch abbaubarem Kunststoff, zur Weiterverarbeitung; Kunststoffe als Halbfabrikate; Extrudierter Kunststoff in Form von Granulat für Fertigungszwecke; Gemische, größtenteils aus Kunststoffen und chemischen Zusatzmitteln als Zwischenprodukte; Gemische, größtenteils aus Kunststoffen und chemischen Füllstoffen und/oder Additiven als Zwischenprodukte; Polstermaterial [Verpackung], ganz oder überwiegend aus Kunststoff, auch in Kombination mit mineralischen oder natürlichen Stoffen in Form von Platten, Formteilen oder schüttfähigen geometrischen oder nicht geometrischen Körpern; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststoffe in extrudierter Form für Produktionszwecke
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Verpackungsbehälter für Lebensmittel aus Kunststoff, insbesondere aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Tuben aus Kunststoff
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines chemisch-physikalischen Laboratoriums; Wissenschaftliche Beratungsdienstleistungen; Technologische Beratungsdienstleistungen; Sämtliche vorgenannte Dienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet von biologisch abbaubaren Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2023 | 202200402940 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Dezember 2022 | 202200337306 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221162997