302022116066 Logo (DPMA, 05.10.2022)
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Die Deutsche Marke 302022116066 wurde als Bildmarke am 05.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221160668 |
| Registernummer | 302022116066 |
| Internationale Marke | Nr. IR1730263, 23. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 05. Oktober 2032 |
Markeninhaber
48249 Dülmen
DE
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Treibriemen [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinenantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Dosierantriebe und -anlagen; Gestelle für Maschinen; Vibrationsantriebe; Magnetschwinger [Maschinen]; Umwuchtvibratoren [Maschinen]; Richterreger [Antriebe für Maschinen]; Vibrationsreaktoren, nämlich Schwingmaschinen, in deren Förderorganen eine chemische Reaktion stattfindet; Magnetvibratoren [Maschinen]; Unwuchtmotoren, Wellenantriebe; Förderanlagen und Förderbänder; Maschinen und Antriebe zum Manipulieren, Fördern, Sieben, Klassifizieren, Dosieren, Sortieren und/oder Zerkleinern; Aufbereitungsmaschinen; Transportgeräte [Förderer]; Resonanzförderanlagen; Gleitförderer; Wendelförderer; Magnetische Förderer; Förderschnecken [Maschinen]; Zuführungsmaschinen; Chargieranlagen; Hebe- und Kippgeräte; hydraulische Kippgeräte; Behälterhandlingsysteme [Förderanlagen und Förderbänder]; Schüttguttransporteinrichtungen und -systeme, nämlich Förderanlagen, Fördergeräte und Fördermaschinen für den Schüttguttransport; Gußkühler [Maschinen]; Sandkühler [Maschinen]; Vibrationskühler und -trockner [Maschinen]; Fließbettkühler und -trockner [Maschinen]; Dosierrinnen [Maschinen]; Förderrinnen [Maschinen]; Schwingförderrinnen [Maschinen]; Schwingförderrohre [Maschinen]; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Wäschezentrifugen [Maschinen]; Waschapparate; Siebanlagen; Siebmaschinen; Schwingsiebmaschinen; Trennrinnen [Maschinen]; Leserinne [Maschinen]; Ausschlagroste [Maschinen]; Rütteltische [Maschinen]; Zerkleinerungsanlagen und -maschinen für industrielle Zwecke; Knollenzerkleinerer; Abfallfördermaschinen, Abfallverwertungsmaschinen; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Wiederaufbereitungsgeräte für Abfall; Sichter [Maschinen]; Sortiermaschinen; Sortiertische [Maschinen]; Beschickungsanlagen und -maschinen; Ofenbeschickungsmaschinen; Umfüllanlagen und -maschinen für industrielle Zwecke; Klassifizierungsmaschinen; Gießereimaschinen; Transportförderanlagen und -geräte für Formen und kastenlose Gussteile in Gießereien; Baumaschinen; Stromgeneratoren; aus den vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen; Teile der vorgenannten Waren
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Elektrische und elektronische Geräte, Apparate, Einrichtungen für die Steuerung und/oder Regelung von Maschinen und Anlagen; elektrische Anzeigegeräte für Maschinen und Anlagen; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten für Maschinen und Anlagen; Steuerungen sowie Messeinrichtungen, -apparate und -instrumente für Maschinen und Anlagen; Industrielle Automatisierungssteuerungen; Software für die industrielle Automatisierung; Sensoren und Detektoren für Maschinen und Anlagen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität von Maschinen und Anlagen; Wägeeinrichtungen, -apparate und -instrumente, Waagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. August 2023 | 202300092194 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. März 2023 | 202200329151 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221160668