H

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 28.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Ein Brief #Violett #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221157845
Registernummer 302022115784
Anmeldedatum 28. September 2022
Veröffentlichungsdatum 25. November 2022
Eintragungsdatum 25. Oktober 2022
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 2022
Ende Widerspruchsfrist 27. Februar 2023
Ablaufdatum 28. September 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Speicherung und zum Transport von Energie in flüssigen Verbindungen, insbesondere flüssige organische Wasserstoff-Trägermedien [LOHC] zur Speicherung und zum Transport von Wasserstoff in chemisch gebundener Form; Katalysatoren
6 Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Behälter aus Metall; Tanks aus Metall; Tanks aus Metall für den Transport von Flüssigkeiten; Speicherbehälter aus Metall; Leitungen aus Metall
7 Maschinen für die chemische Industrie, zur öffentlichen oder privaten Nutzung und/oder zu wissenschaftlichen Zwecken; Komponenten und Bauteile für chemische Anlagen [Maschinenteile], insbesondere Maschinen und Apparate für die Speicherung und/oder den Transport von Wasserstoff in flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien; Maschinen und Anlagen zur Hydrierung, Dehydrierung und/oder Transfer-Hydrierung von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien; Maschinen und Anlagen für die direkte Erzeugung von Elektrizität aus flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien und/oder aus Transfermedien, insbesondere Direkt-Brennstoffzellen zum Verstromen von an einem flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterial und/oder an einem Transfermedium gebundenem Wasserstoff; Anlagen zur Hydrierung von Wasserstoff-Trägermedium, insbesondere Anlagen zur Hydrierung von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien; Hydrierreaktoren [Maschinenteile]; Fließbettreaktor zum Hydrieren von Wasserstoff-Trägermedium; Anlagen zur Dehydrierung von Wasserstoff-Trägermedium, insbesondere Anlagen zur Dehydrierung von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien; Dehydrierreaktoren [Maschinenteile]; Fließbettreaktor zum Dehydrieren von Wasserstoff-Trägermedium; Filtervorrichtungen, Reinigungsvorrichtungen, Aufreinigungsmaschinen, Abtrennvorrichtungen, Kompressoren, Kondensatoren, Turbinen, Rohre, Wärmetauscher, Zylinder, Hauben, sämtliche Waren als Maschinenteile
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität für die chemische Industrie; Mess- und Kontrollapparate; elektrische Leitungen; die vorstehenden Waren ausschließlich für gewerbliche Zwecke oder für Zwecke der öffentlichen Verwaltung
20 Speicherbehälter, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall
39 Transport und Lagerung von Flüssigkeiten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen für die chemische Industrie; Planung, Konzeptionierung und Konstruktion von Anlagen zum Speichern und zum Transport von Energie, insbesondere in Form von chemisch gebundenem Wasserstoff, in flüssigen Verbindungen; technische Beratungsdienstleistungen betreffend derartige Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2023 202200349574 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Oktober 2022 202200317952 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221157845