302022115712 Logo (DPMA, 27.09.2022)
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Die Deutsche Marke 302022115712 wurde als Bildmarke am 27.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Grasland, Weideland #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Wind- oder Wassermühlen #Landschaften mit Windmühle(n) #Andere Landschaften mit fließendem Wasser
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221157128 |
| Registernummer | 302022115712 |
| Anmeldedatum | 27. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2023 |
| Ablaufdatum | 27. September 2032 |
Markeninhaber
Karaman
TR
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; verarbeitete Bohnen; verarbeitete Linsen und Erbsen; verarbeitete Kichererbsen; essbare Samenkörner; Gallerten; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Gemüseaufstriche; Aufstriche aus Haselnusspaste; Fleisch; Geflügel; Wild; nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle; Speisefette
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Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Puffmais; Bulgur; getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien; Haferbrei; Grütze; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfe Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Aromastoffe für Getränke; pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Schokolade; Schokoladewaren; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Pudding; Pudding als Desserts; Desserts auf Schokoladenbasis; Desserts auf der Basis von in Sirup eingelegten Teigwaren; Custard [Vanillesoße]; Vanillearoma; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzprodukte hierfür; Backzubereitungen; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür
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Werbung; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu werbe- und verkaufsfördernden Zwecken; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbeflächen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Einzelhandelsdienstleistungen, auch mittels Teleshoppingsendungen und/oder über das Internet und/oder über den Online- oder Katalogversandhandel, in den Bereichen: Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2023 | 202200379208 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. November 2022 | 202200313143 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221157128