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Die Deutsche Marke EBP Tortechnik wurde als Wortmarke am 01.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221143364 |
| Registernummer | 302022114336 |
| Anmeldedatum | 01. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 01. September 2032 |
Markeninhaber
41812 Erkelenz
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tore aus Metall; Tore aus Schmiedeeisen; Torbögen aus Metall; Torhaken aus Metall; Torriegel aus Metall; Tornadoschutzkeller aus Metall; Tortenaufsätze aus unedlem Metall; Tore aus Metall für Parkeinrichtungen; Torhaken und -scharniere aus Metall; Haspen aus Metall für Torschlösser; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Torbögen aus Metall zum Stützen von Pflanzen; Türrollen; Türklinken; Metallische Türfeststeller; Metall-Türklopfer; Türen aus Metall; Metallbauteile für Türen; Türen aus Aluminium; Kleineisenwaren für Türen; Türangel aus Metall; Türhaken aus Metall; Türpuffer aus Metall; Türketten aus Metall; Türgitter aus Metall; Türriegel aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türbolzen aus Metall; Türrahmen aus Metall; Türklopfer aus Metall; Nicht elektrische Türglocken; Türklappen aus Metall; Türklinken aus Metall; Türpfosten aus Metall; Türschilder aus Metall; Metallbolzen für Türschlösser; Türbeschläge aus Eisen; Türfüllungen aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türscharniere aus Metall; Türschlösser aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türhalterungen aus Metall; Türtrittbleche aus Metall; Türverkleidung aus Metall; Türeinfassungen aus Metall; Türhebelbeschläge aus Metall; Türsicherungsketten aus Metall; Türabschlussleisten aus Metall; Gepanzerte Türen aus Metall; Verglaste Türen aus Metall; Fenster- Türstürze aus Metall; Türknäufe aus unedlem Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Fliegengitter aus Metall für Türen; Insektenschutzgitter aus Metall für Türen; Profile aus Metall für Türen; Aufhängeschienen aus Metall für Türen; Türen aus Metall für Geldschränke; Türen und Fenster aus Metall; Sicherheitsbeschläge aus Metall für Türen; Fenster- und Türstürze aus Metall; Nicht elektrische Türöffner aus Metall; Nicht elektrische Türglocken aus Metall; Prallwände aus Metall für Turnhallen; Namensschilder und Türschilder aus Metall; Nicht elektrische Türklingeln aus Metall; Riegel aus Metall als Türbeschläge; Nicht elektrische Türschließer aus Metall; Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Türen; Garagentore aus Metall; Metallrollen für Garagentore; Garagentüren aus Metall; Industrielle Wassertanks aus Metall; Abfallbehälter [Müllcontainer] aus Metall für industrielle Zwecke
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Tore, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude; Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen; Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen; Insektenschutzgitter [nicht aus Metall] für Türen; Verglaste Türen, nicht aus Metall; Feuerfeste Türen, nicht aus Metall; Gepanzerte Türen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Glasplatten für Türen; Vinyl-Türen; Hochklappbare Türen, nicht aus Metall; Tore [nicht aus Metall] für Garagen; Verladeschleusen, nicht aus Metall; Türrahmen [nicht aus Metall]; Türrahmen aus Holz; Türzargen, nicht aus Metall; Türfüllungen, nicht aus Metall; Türumrahmungen [nicht aus Metall]; Türpfosten, nicht aus Metall; Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Nichtleuchtende Baken, nicht aus Metall [turmartige Konstruktionen]
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Türen für Wandschränke; Innenlamellenjalousien für Türen; Türen für Möbel; Horizontale Innenlamellenjalousien für Türen; Beschläge für Türen aus Kunststoff; Türen für Möbel aus Kunststoff; Namensschilder für Türen, nicht aus Metall; Kippbare Türen, nicht aus Metall, als Möbelteile; Scharniere für Türen und Fenster, nicht aus Metall; Lüftungsgitter, nicht aus Metall, zum Einbau in Türen; Schließer [nicht elektrisch und nicht aus Metall] für Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Türen; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Türen; Nicht elektrische Steuerungen, nicht aus Metall, zum Schließen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Türen; Türknäufe aus Holz; Türgriffe aus Porzellan; Türgriffe aus Kunststoff; Türknäufe aus Porzellan; Türstopper aus Kunststoff; Türknäufe aus Glas; Türgriffe aus Holz; Türstopper aus Holz; Türbeschläge aus Steingut; Türbeschläge aus Holz; Türbeschläge aus Plastik; Türbeschläge aus Kunststoff; Nicht metallische Türfeststeller; Türhaken, nicht aus Metall; Nichtmetallische Türspione [ohne Vergrößerung]; Türgriffe, nicht aus Metall; Türbolzen, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Türfedern, nicht aus Metall; Türknäufe, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Türklinken, nicht aus Metall; Türklopfer, nicht aus Metall; Türschilder, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türschnapper, nicht aus Metall; Türscharniere, nicht aus Metall; Türfeststeller, nicht aus Metall; Türführungsschienen, nicht aus Metall; Türklopfer aus nicht metallischen Materialien; Nicht metallische Klemmen als Türfeststeller; Fingereinklemmschützer für Türen, nicht aus Metall; Nicht elektrische Türöffner, nicht aus Metall; Türklingeln, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Schutzbeschläge für Türschlösser, nicht aus Metall; Dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Türbeschläge; Nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall; Türschließer, nicht aus Metall, nicht elektrisch; Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Tortenaufsätze aus Kunststoff; Torhaken, nicht aus Metall; Torstopper, nicht aus Metall; Torscharniere, nicht aus Metall
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Verladen von Waren; Verladen von Erzen; Verladen von Frachtcontainern auf Lastkraftwagen; Verladen von Frachtcontainern auf Schienenfahrzeuge; Verladen von Frachtcontainern auf Schiffe; Transportwesen; Transportservice; Transportdienste; Transportlogistik; Transportwagenverleih; Transportorganisation; Transportdienstleistungen; Transportfahrzeugvermietung; Beschützte Transporte; Bewachte Transporte; Sicherheitslagerungsdienste [Transport]; Transport von Frachten und Ladung sowie Umzugsdienste; Transport von Möbeln Dritter mittels Lastwagen; Transport und Lieferung von Waren; Versand [Transport] von Einzelhandelswaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2023 | 202200348029 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. Oktober 2022 | 202200292775 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221143364