B Logo (DPMA, 25.08.2022)
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Die Deutsche Marke B wurde als Wort-Bildmarke am 25.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Violett #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221138484 |
| Registernummer | 302022113848 |
| Internationale Marke | Nr. IR1737046, 01. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 25. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 25. August 2032 |
Markeninhaber
45131 Essen
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle; Technische Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer; Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe; Wärmeübertragungsflüssigkeiten, nämlich Kühlöle
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Pharmazeutische Erzeugnisse; Pharmazeutische Präparate; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Nährstoffe für Mikroorganismen; Nährflüssigkeiten für Mikroorganismen, Bakterien; Nährmittel für Mikroorganismen, Bakterien; Desodorierungsmittel nicht für den persönlichen Gebrauch; Desodorierungsmittel für medizinische Zwecke; Futterergänzungsstoffe für Tiere; Antiseptika; Biozide
35
Online Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten-, forstwirtschaftliche und fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke
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Reinigen, Molchreinigung, Wartung und Reparatur von Pipelines
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Lagerung, Umladung, Verpackung und Transport von Chemikalien, Kunststoffen und Gummis gegen Entgelt; Abfüllen von Chemikalien für Dritte
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Recycling von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide; Umwandlung, Vernichten und Verbrennen von Chemikalien, Betriebsstoffen, Reststoffen und Abfallstoffen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt]; Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Aufbereitung, Umwandlung, Verwertung, Entsorgung, Recycling und Beseitigung von Betriebsstoffen, Reststoffen oder Abfallstoffen, einschließlich der Säuberung, soweit in Klasse 40 enthalten; Raffinieren; Chemische Behandlung von Abfallstoffen [Abfallverarbeitung-/umwandlung], von Schlämmen zur Abwasserreinigung, von Wasser zur Wasser- und Abwasserreinigung sowie chemische Papierbehandlung, insbesondere Zellstoffbleiche, alle vorgenannten Behandlungen insbesondere unter Verwendung von Chlordioxid
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Technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Einhaltung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt]; Dienstleistungen eines physikalisch-chemischen Entwicklungslabors; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Materialprüfung; Dienstleistungen eines Chemielabors; Technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Verunreinigung von Pipelines
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2024 | 202400148648 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Februar 2023 | 202200309210 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. September 2022 | 202200282544 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221138484