302022113736 Logo (DPMA, 24.08.2022)
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Die Deutsche Marke 302022113736 wurde als Bildmarke am 24.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221137364 |
| Registernummer | 302022113736 |
| Internationale Marke | Nr. IR1717503, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 24. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 10. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2023 |
| Ablaufdatum | 24. August 2032 |
Markeninhaber
82041 Oberhaching
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Software; Mobile Apps; Computeranwendungen für automotive Steuerungen; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Computeranwendungen zur automatischen Kontrolle der Steuerung von Fahrzeugen; Computersoftware für mobile Anwendungen, die einen Austausch und eine Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Elektrische Steuerungsgeräte; Programmierbare Steuerungen; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; Elektrische Adapter; Adapterstecker; Elektrische Adapterkabel; Elektrische Adapterstecker; Scanner für Fahrzeugdiagnosen
38
Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Streaming von Daten; Streaming von Video-Material im Internet; Video-, Audio- und Fernseh-Streaming-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung von Internet-Chatrooms
42
IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; Softwareentwicklung; Consulting und Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware und -software; Softwareerstellung; Hardwareentwicklung; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Beratungsdienstleistungen im Bereich der Steuerungstechnik; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2023 | 202200373411 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. November 2022 | 202200280947 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221137364