302022112515 Logo (DPMA, 03.08.2022)
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Die Deutsche Marke 302022112515 wurde als Bildmarke am 03.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Abwärts gerichtete Dreiecke #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221125153 |
| Registernummer | 302022112515 |
| Anmeldedatum | 03. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 03. August 2032 |
Markeninhaber
91448 Emskirchen
DE
Markenvertreter
91413 Neustadt a.d. Aisch
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken; Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; konventionelle Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; servokonventionelle Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; zyklengesteuerte Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; computer-numerisch gesteuerte Drehmaschinen, insbesondere Präzisionsdrehmaschinen; Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; konventionelle Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; computer-numerisch gesteuerte Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Fräszentren [Fräsmaschinen mit Werkzeugspeicher und Werkzeugwechsler]; Fräszellen [Fräsmaschinen mit Werkzeugspeicher, Werkzeugwechsler, Werkstückspeicher und Werkstückwechsler]; Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Montagebohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Radialbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Ständerbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Säulenbohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Drehmaschinen, Fräsmaschinen und/oder Bohrmaschinen; Spannvorrichtungen für Werkstücke in Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannfutter, Planscheiben, Spannzangen, Spannknaggen, Schraubstöcke; Spannvorrichtungen für Werkzeuge in Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannzangen, Schnellwechselhalter, Spannfutter; Zusatzmodule [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen, insbesondere Lünetten, Reitstöcke, Kühlmittelsysteme, Werkzeugwechselsysteme, Schutzhauben, Spanabführungssysteme, Positionsanzeigen; Bearbeitungseinheiten [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen, insbesondere Schleifeinheiten, Bohreinheiten, Fräseinheiten, Gewindeschneideinheiten, Gewindefräseinheiten; Werkzeughandhabungseinheiten für Werkzeugmaschinen; Werkstückhandhabungseinheiten für Werkzeugmaschinen; Palettenwechseleinheiten für Werkzeugmaschinen; Roboter für Werkzeugmaschinen; Transporthilfsvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Messgeräte und Messwerkzeuge [Maschinenteile] für Werkzeugmaschinen; pneumatische und/oder hydraulische Steuer- und Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen; Teile, Ersatzteile, Module und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Aufgezeichnete Daten; Aufgezeichnete Dateien für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Elektronische Publikationen für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Aufgezeichnete Videos und Animationsfilme für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für den Betrieb von Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Interaktive Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Bedienoberflächen [Software] für Steuerungen von Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
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Druckereierzeugnisse; Handbücher, Anleitungen und Werbepublikationen für die Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Lehr- und/oder Schulungsmaterial für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
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Bildung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Schulung; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Organisation und Durchführung von Kursen [Unterricht], Schulungen und/oder Lehrgängen in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Organisation und Durchführung von Kursen [Unterricht], Schulungen und/oder Lehrgängen in Bezug auf Software für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
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IT-Dienstleistungen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwurf, Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und/oder Aktualisierung von Software in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]; Entwurf, Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und/oder Aktualisierung von Software für die Ausbildung, Schulung, Anwendung und/oder Bedienung in Bezug auf Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Fräsmaschinen [Werkzeugmaschinen] und/oder Bohrmaschinen [Werkzeugmaschinen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2023 | 202300034468 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2023 | 202200274860 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2022 | 202200264907 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221125153