302022112409

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022112409 wurde als Bildmarke am 01.08.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Braun #Blau #Gelb, Gold #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221124092
Registernummer 302022112409
Anmeldedatum 01. August 2022
Veröffentlichungsdatum 16. September 2022
Eintragungsdatum 16. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist 16. September 2022
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 2022
Ablaufdatum 01. August 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Brotwaren für Diabetiker; Salzarmes Brot für medizinische Zwecke; Vitaminangereichertes Brot für therapeutische Zwecke
29 Fleisch und Fleischerzeugnisse; Fleischaufstriche; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fisch- und Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Käse; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Obstsalat; Gemüsesalat; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Zubereitete Insekten und Larven; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Snacks auf Fleischbasis
30 Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und/oder Sesam; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Pizza; Belegte Brote; Gefülltes Brot; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Sandwiches; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Brot und Brötchen; Glutenfreies Brot; Sandwich-Wraps [Brot]; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Pfannkuchen [Crepes]; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; Süße Glasuren und Füllungen; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Brotwaren für Diabetiker, salzarmes Brot für medizinische Zwecke, vitaminangereichertes Brot für therapeutische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fleisch und Fleischerzeugnisse, Fleischaufstriche, nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere, Fisch- und Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Käse, Vogeleier und Eierprodukte, Speiseöle und -fette, verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte, Obstsalat, Gemüsesalat, Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, zubereitete Insekten und Larven, natürliche und künstliche Wursthüllen, Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel], Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern, Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild, Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse, Snacks auf Fleischbasis; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und/oder Sesam; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten, Pizza, belegte Brote, gefülltes Brot, überwiegend aus Brot bestehende Snacks, überwiegend aus Getreide bestehende Snacks, überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks, Sandwiches, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Pikante Saucen, Chutneys und Pasten, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Brot und Brötchen, Glutenfreies Brot, Sandwich-Wraps [Brot], Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel, Pfannkuchen [Crepes], Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Sirup und Melasse, süße Glasuren und Füllungen, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße, Cerealien, Reis, Mehl, Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze, Hefe und Treibmittel, Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere Marketingunterstützung als Franchisedienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen; Bereitstellung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Catering; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen; Beratung in Bezug auf Backtechniken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2023 202200274859 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. August 2022 202200260327 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221124092