302022111773

Waren und Dienstleistungen

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere gasförmige Brennstoffe; Biobrennstoffe; brennbares Biogas; Elektrische Energie; Flüssiggase; Holz zur Verwendung als Brennstoff; Kraftstoff aus Wasserstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge [einschließlich Wasserstoff]; Kraftstoffe in flüssiger und gasförmiger Form [einschließlich Wasserstoff]; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Verflüssigtes und komprimiertes Gas; Teile, Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 4 enthalten

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Fahrrad- und Motorradschlösser aus Metall; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 6

9 Alarm- und Warnausrüstung; Anwendungssoftware [Apps], Computersoftware und Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Aufgezeichnete Daten; Augenschutz; Aus dem Internet herunterladbare Software; Aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen; Bespielte Medien; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Brillen; Datenbanken; Datenspeichergeräte und -medien; Fototaschen; Gespeicherte Computersoftware; Interaktive Computersoftware; Kommunikationsausrüstung; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Mess-, Kontroll- und Prüfapparate und -instrumente zum Einsatz in der Energie-, Wasser-, und Abwasserwirtschaft sowie Umwelttechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Photovoltaische Apparate und Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 9

16 Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse mit Geldwert oder für Finanzzwecke; Federmappen; Federtaschen; Foto- und Sammleralben; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Kalender; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier; Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 16

20 Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Fahrrad- und Motorradschlösser, nicht aus Metall; Isomatten; Kleiderbügel; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderhaken; Luftmatratzen; Möbel; Einrichtungsgegenstände; Schlafmatten; Sitzkissen; Kopfkissen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 20

21 Badezimmerzubehör, nämlich Ablagen für Kosmetika, Ablagen für Körperreinigungsmittel, Dosierspender für Kosmetika, Duschgelablagen, Halter für Kosmetika, Handseifenhalter, Handtuchkörbe, Papierhandtuchspender, Schalen, Seifenbehälter, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Wattedosen; Becher; Tassen; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Blumentöpfe, Blumentopfhalter, Blumenkörbe, Blumenvasen, Blumenschalen, Blumentopf-Untersetzer; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Barzubehör; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände; Bürsten; Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Sparbüchsen [Sparschweine]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Isolierbecher; Isolierflaschen; Trinkflaschen; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 21

24 Badwäsche; Bettwäsche; Decken; Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Decken, nämlich Reisedecken, Wolldecken, Decken aus Vlies; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen; Vorhänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche; Tischwäsche; Möbelüberzüge; Schlafsäcke für Trekking- und Campingzwecke; Stoffe; Textilhandtücher; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Wandbehänge; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 24

25 Bekleidungsstücke; Gürtel; Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Nachtwäsche; Schuhwaren; Sportbekleidung; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 25

28 Ausrüstung für den Sport und für Körperübungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Schwimmausrüstung; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Tischspiele; Glücksspielgeräte; Videospielgerät; Spiele für Spielhallen und Spielautomaten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 28

32 Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Biere; alkoholfreie Biere; Säfte; Wässer

33 Alkoholische Essenzen und Extrakte; Apfelwein; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Mixgetränke; Spirituosen; Weine

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020221117738
Registernummer	302022111773

Anmeldedatum	20. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum	23. September 2022
Eintragungsdatum	22. August 2022
Beginn Widerspruchsfrist	23. September 2022
Ende Widerspruchsfrist	23. Dezember 2022
Ablaufdatum	20. Juli 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Januar 2023	202200278910	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. August 2022	202200245708	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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