Wahl-O-Mat

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Wahl-O-Mat wurde als Wort-Bildmarke am 06.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ein Viereck #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Weiß, grau, silber #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Schwarz #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221109875
Registernummer 302022110987
Anmeldedatum 06. Juli 2022
Veröffentlichungsdatum 02. Dezember 2022
Eintragungsdatum 01. November 2022
Beginn Widerspruchsfrist 02. Dezember 2022
Ende Widerspruchsfrist 02. März 2023
Ablaufdatum 06. Juli 2032

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte; Software [herunterladbar oder gespeichert]; Software für Computerspiele [herunterladbar oder gespeichert]; bespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger, elektronische Publikationen, herunterladbar; herunterladbare Töne, Bilder und Daten, auch als Dateien
16 Papier und Pappe [Karton] sowie Papierwaren; Plakate; Druckerzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Klebepunkte
28 Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung; Werbung [Dienstleistungen, die sich auf das Zusammenstellen, systematische Ordnen von schriftlichen Mitteilungen beziehen, ebenso wie auf die Auswertung und Zusammenstellung von statistischen Daten]; Erstellen und Herausgabe von Statistiken, insbesondere Wahlstatistiken, Meinungsumfragestatistiken, Parteien-Rankings, auch grafisch aufbereitet; Marktforschung; Marktanalyse; Meinungsforschung; Zusammenstellung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
41 Bildung; Bildung über Social Media; Bereitstellen von Informationen zu den Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, insbesondere zum Thema Wahlen, auch im Internet [Bildung]; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Unterhaltung [öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur für kulturelle oder erzieherische Zwecke]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Bereitstellen von Online-Computerspielen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware sowie Aufbereitung digitaler Daten zur Durchführung eines Tests zur Bestimmung der politischen Präferenz von Bürgerinnen und Bürgern mit Hilfe moderner Medien; Hosting von Plattformen im Internet; elektronische Datenspeicherung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2023 202200365495 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. November 2022 202200234705 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221109875