302022110600 Logo (DPMA, 30.06.2022)
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Die Deutsche Marke 302022110600 wurde als Bildmarke am 30.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221106000 |
| Registernummer | 302022110600 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2032 |
Markeninhaber
Luxembourg
LU
Markenvertreter
22525 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate für die Schlafatemtherapie; Apparate für die Schlafdiagnose; Pneumologie-Geräte; Atemtherapiegeräte; Beatmungsgeräte; Anästhesiegeräte; Geräte für die Neonatologie, insbesondere Inkubatoren, Wärmebetten; Instrumente für die Atemtherapie; Geräte für die Sauerstofftherapie; Inhalatoren für medizinische Zwecke; Aerosolspender für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für Anästhesie-, Inhalations- und Beatmungsgeräte; Atemmasken für medizinische Zwecke; Geräte zur Messung, Überwachung und Protokollierung menschlicher Elementarfunktionen und physiologischer Größen; Beatmungs-Ausatmungsventile für die künstliche Beatmung; Polysomnographiegeräte für medizinische Zwecke; Ärztliche Apparate zur Messung des Sauerstoffgehalts von Blut; Apparate zur Verwendung bei der Vorbeugung gegen Schnarchen; Befeuchter zur Verwendung mit Atemtherapiegeräten; Wiederbelebungsgeräte; Medizinische Schläuche; Endotrachealtuben; Schläuche zur Verwendung mit Kanülen; Prüfgeräte für medizinische Beatmungsgeräte, Anästhesiegeräte und Inhalationsgeräte; Kompressoren für medizinische Druckluft; Sauerstoffkonzentratoren
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Vermietung von ärztlichen Apparaten und Instrumenten im Bereich der Medizintechnik; Vermietung von Krankenhausausrüstungen; Beratung im Bereich der medizinischen Gesundheitspflege; Dienstleistungen einer medizinischen Klinik und Gesundheitsklinik; Erstellung von Berichten in Bezug auf Angelegenheiten der Gesundheitspflege; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege; Online-Bereitstellung von Krankenakten; medizinische Beratung in Bezug auf ärztliche Apparate und Instrumente; Medizinische Analysedienste im Zusammenhang mit der Behandlung von Patienten; Medizinische Dienstleistungen zur Diagnose des Zustands des menschlichen Körpers; Medizinische Vorsorgeuntersuchungen auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen; Telemedizinische Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2023 | 202200278848 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. August 2022 | 202200222842 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221106000