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Die Deutsche Marke 963 wurde als Wortmarke am 29.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221105373 |
| Registernummer | 302022110537 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2032 |
Markeninhaber
70435 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Seifen für den persönlichen Gebrauch; nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; aufgezeichnete Daten; herunterladbare Computerspiele; Smartphones; Hüllen für Smartphones; angepasste Halterungen für Smartphones; Geräte zur Freisprechnutzung von Smartphones; wiederaufladbare Akkus für Smartphones; angepasste Taschen für Computer und Tablet-Computer; Kreditkarten; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; feuerfeste Bekleidung; Schutzhelme; Schutzhelme für den Sport; USB-Sticks; Powerbanks; Mauspads; Smartwatches; Diagnosegeräte für Fahrzeuge; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Akkus für Fahrzeuge; elektronische Schlüssel für Fahrzeuge
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Kraftfahrzeuge und deren Teile
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Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
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Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber; Etiketten; Aktenordner; Kalender; Halter für Stifte; Etuis für Stifte; Terminplaner; Flyer; Hüllen für Terminplaner, Kalender, Visitenkarten und Notizbücher; Lederhüllen für Terminkalender
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Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Bekleidungsstücke für Tiere; Taschen; Reise- und Handkoffer; Kulturbeutel; Rucksäcke; Handtaschen; Brieftaschen; Aktentaschen; Schlüsseletuis; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
26
Schlüsselbänder zum Umhängen; Aufnäher; Anstecker [Buttons]; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende Artikel; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Spitzen; Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Haarbefestigungsartikel
27
Fußbodenmatten für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugmatten und -teppiche; Gummimatten
28
Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielzeugautos; Modellautos; Motorisierte Spielfahrzeuge zum Aufsitzen; Spielfahrzeuge zum Aufsitzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2023 | 202200303172 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. September 2022 | 202200221084 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221105373