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Die Deutsche Marke HUBER wurde als Wortmarke am 29.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221105217 |
| Registernummer | 302022110521 |
| Internationale Marke | Nr. IR1763712, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2023 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2023 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2032 |
Markeninhaber
92334 Berching
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tanks und Bottiche aus Metall; Gitter aus Metall; vorgefertigte Schächte aus Metall; Schachtabdeckungen aus Metall; Leitern aus Metall; Sicherheitsführungsschienen für Leitern; Steigsysteme für Schächte, nämlich Treppen, Leitern; Türen aus Metall, insbesondere Drucktüren und Sicherheitstüren; Geländer aus Metall; Treppen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Wasserleitungen aus Metall
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Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Abscheidung, Reinigung von Siebgut und Rechengut; Siebapparate, Siebgeräte, Siebmaschinen und Siebanlagen zum Abtrennen von Feststoffen aus Wasser, Flusswasser, Meerwasser, Regenwasser, Abwasser und Schlamm, insbesondere in Form von Siebschnecken, Siebtrommeln und Rechen, wie beispielsweise Harkenrechen, Umlaufrechen, Stufenrechen, Korbrechen, Stabrechen und Lochblechrechen; Filterapparate, Filtergeräte und Filtermaschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Wasser, Flusswasser, Meerwasser, Regenwasser, Abwasser und Schlamm, insbesondere durch Rotationsfiltration, Sandfiltration, Polstofffiltration und Membranfiltration; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Abscheidung und Reinigung von Sand, insbesondere Sandfänge, Sandklassierer und Sandwaschanlagen; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen, zur Förderung von wässrigen Medien, insbesondere Schlamm, und zur Förderung von Feststoffen, insbesondere von Rechengut, Siebgut, Sand und Abfällen; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Schlammfiltrierung, Schlammsiebung; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zum Einmischen von Flockungsmittel oder Flockungshilfsmittel in Schlamm oder Abwasser, insbesondere durch statische oder dynamische Inline-Mischer; Maschinen- und Aggregatteile für vorgenannte Waren; sämtliche der vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Anlagen zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Apparaten, Geräten, Maschinen und Anlagen zur Behandlung und zum Transport von Wasser, Flusswasser, Meerwasser, Regenwasser, Abwasser, Schlamm, Sand, Siebgut, Rechengut und Abfällen; Elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Anlagen zur Dosierung von Chemikalien, insbesondere von Flockungsmitteln, Flockungshilfsmitteln, Säuren und Laugen [ausgenommen Maschinen]
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Wasserreinigungsapparate, -geräte, -maschinen und -anlagen zur Behandlung von wässrigen Medien, wie beispielsweise Wasser, Flusswasser, Meerwasser, Regenwasser, Abwasser und Schlamm, insbesondere unter Verwendung von chemischen, physikalischen und mechanischen Verfahren, wie Fällung, Flockung, Neutralisation, Koagulation, Adsorption, Flotation, Entwässerung, Trocknung, Siebung, Filtrierung, Strippung, Umkehrosmose und Elektrolyse; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Aufbereitung von Siebgut und Rechengut; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Reinigung von Wasser oder Abwasser durch Adsorptionsverfahren, insbesondere durch Aktivkohlefilter oder Aktivkohleadsorber; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Aufbereitung von Sand, insbesondere Sandfänge, Sandklassierer und Sandwaschanlagen; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Energiegewinnung und Energieerzeugung aus Wasser und Abwasser, nämlich Wärmetauscher und Wärmepumpen; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zum Erwärmen oder Abkühlen von Wasser, Abwasser und Schlamm, nämlich Wärmetauscher; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Schlammentwässerung, Schlammtrocknung und Schlammverbrennung; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Reinigung von Luft, insbesondere Luftfilter; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Reinigung von Abluft aus Kläranlagen und Trocknungsanlagen, insbesondere Wäscher, Biofilter, Aktivkohlefilter und Anlagen zur oxidativen Reinigung, insbesondere mit Hilfe von UV-Strahlung oder Ozon; Maschinen- und Aggregatteile für vorgenannte Waren; sämtliche der vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zur Energiegewinnung und Energieerzeugung aus Schlamm durch Schlammverbrennung
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Bau, Installation, Reinigung, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Apparaten, Geräten, Maschinen und Anlagen zur Behandlung von Wasser, Flusswasser, Meerwasser, Regenwasser, Abwasser, Schlamm, Rechengut, Siebgut und Sand; Bau, Installation, Reinigung, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Kläranlagen
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Industrielle und kommunale Abwasserbehandlung; Industrielle und kommunale Behandlung und Verwertung von Schlamm
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Digitale Servicedienstleistungen für Kläranlagen zur Betriebsunterstützung, Wartungsunterstützung und Prozessoptimierung, nämlich Auswertung von Messdaten und technische Analyse von Maschinendaten als Basis für Servicedienstleistungen wie beispielsweise Betriebsunterstützung, vorausschauende Wartung und Prozessoptimierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2023 | 202300403753 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2023 | 202200405570 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Dezember 2022 | 202200220964 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221105217