HHO Logo (DPMA, 20.06.2022)
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Die Deutsche Marke HHO wurde als Wort-Bildmarke am 20.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dünne Linien #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221100290 |
| Registernummer | 302022110029 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2032 |
Markeninhaber
49082 Osnabrück
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Immobiliendienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Ausbildung und Unterricht; Unterricht für Behinderte; Berufsberatung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ausbildung in Schulen; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung]; Coaching [Ausbildung]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Dolmetschern; Dolmetschen der Gebärdensprache; Dienstleistung von Kindergärten; Erstellen von Untertiteln; Organisation und Durchführung von pädagogischen Präsenzveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Ferienbetreuung; Betrieb von Tagesbetreuungseinrichtungen [Bildung, Erziehung, Unterricht sowie Aus- und Fortbildung], nämlich Durchführung von beruflichen Beschäftigungsmaßnahmen und von Rehabilitationsmaßnahmen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, Menschen mit einer Behinderung die für sie erreichbare Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen, und/oder als tagesstrukturierende Maßnahmen für Menschen mit einer Behinderung, um allgemeine Fähigkeiten wie Alltagskompetenz soweit und solange wie möglich zu erhalten; Organisation von Bildungsveranstaltungen; Betrieb von Bildungsstätten; Dienstleistungen von Bildungseinrichtungen; Betrieb eines Kindergartens; Erziehung und Unterricht für Kinder; Erziehungsdienstleistungen für Kinder durch Spielgruppen; Erziehung in Bezug auf das Bewegungsbewusstsein; Berufsbildung und -schulung; Betrieb von Einrichtungen für Gruppenübungen; Veranstaltung von Fortbildungskursen im Pflegebereich; Freizeit- und Ausbildungsdienstleistungen; Organisation von Freizeitaktivitäten; Beratung über Freizeitaktivitäten; Organisation von Freizeitveranstaltungen; Organisation von Zusammenkünften zu Freizeitzwecken; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung für Senioren, nämlich mit einer Behinderung; Betrieb von Freizeiteinrichtungen in Form von Kinderspielplätzen; Ausbildung im Bereich der Holzbearbeitung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte
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IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die geistige Rehabilitation; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Ambulante und stationäre Pflegedienste; Entlastungspflege in Form von Pflegehilfe; Dienstleistungen zur Pflege der psychischen Verfassung; Psychologische Betreuung; medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen durch medizinisches Fachpersonal [Ambulante Psychiatrische Pflege]; Gartenarbeiten; Gartenpflege; Gartenbauarbeiten; Gesundheitsberatung; Krankenpflegedienste; Rasenpflege; Sprachtherapiedienste
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Vormundschaftsdienstleistungen, Dienstleistungen im Rahmen gesetzlicher Betreuung [früher „Vormundschaft"], insbesondere amtliche finanzielle Betreuung, amtliche gesundheitsbedingte Betreuung, amtliche Gesundheitssorge und amtliche Sorge hinsichtlich der Bestimmung des Aufenthaltsortes; berufsmäßige und ehrenamtliche amtliche gesundheitsbedingte Betreuung, Betreuung bzgl. Gesundheitssorge; berufsmäßige und ehrenamtliche Betreuung betreffend das Aufenthaltsbestimmungsrecht, Betreuung bezüglich Aufenthaltsrecht; Geltendmachung von Rechten eines Betreuten im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Überprüfung vorliegender Patientenverfügungen der Betreuten [juristische Dienstleistungen]; Feststellung und Durchsetzung von Behandlungswünschen des Betreuten [Kommunikation mit Menschen mit Behinderung, Hörschädigung, Unterstützung behinderter, hörgeschädigter Menschen bei der Kommunikation und der Äußerung von Behandlungswünschen] im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Entscheidungen über ärztliche Maßnahmen für den Betreuten im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; rechtliche Vertretung der Interessen eines Betreuten im Rahmen der Übernahme nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Amtliche Betreuung in finanziellen Angelegenheiten im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Amtliche Betreuung betreffend Finanzen im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Gesellschaftsdienstleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; Von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen im Rahmen der Pflegeunterbringung von Kindern; personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; Ausführen von Hunden; Mediation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2023 | 202200279597 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2022 | 202200213880 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221100290