ultraTEC innovation Logo (DPMA, 20.06.2022)
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Die Deutsche Marke ultraTEC innovation wurde als Wort-Bildmarke am 20.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221099772 |
| Registernummer | 302022109977 |
| Internationale Marke | Nr. IR1702260, 18. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2032 |
Markeninhaber
88400 Biberach
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Maschinen zum Entgraten; Kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Ultraschallreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Holzbearbeitungsmaschinen; Werkzeug-Instandsetzungsmaschinen, insbesondere Sägenschärf-, Sägenschränk- und Hobelmesser-Schleifmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannten Maschinen [soweit in Klasse 7 enthalten]; Sägeblattführungen als Maschinenteile
9
Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme und -software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Datenverarbeitungsgeräte; Interfaces [Schnittstellengeräte oder Programme für Computer]; Kontrollapparate [elektrisch]; Materialprüfinstrumente und -maschinen
37
Aufstellung, Installation, Reparatur, Reinigung und Wartung von Maschinen der Klasse 7, nämlich Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate, Maschinen zum Entgraten, Kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Ultraschallreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke, Werkzeugmaschinen, Holzbearbeitungsmaschinen, Werkzeug-Instandsetzungsmaschinen; Reparatur, Reinigung und Wartung von Maschinenteilen; Vermietung von Maschinen der Klasse 7, nämlich Bohr- und Schärfmaschinen und -apparate, Kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate für die vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 37, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Ultraschallreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke und Werkzeug-Instandsetzungsmaschinen
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Materialbearbeitung und -umwandlung durch Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen, Entgraten mittels Maschinen der Klasse 7, nämlich Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate, Maschinen zum Entgraten, Kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Ultraschallreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke, Werkzeugmaschinen, Holzbearbeitungsmaschinen, Werkzeug-Instandsetzungsmaschinen; Behandlung von Materialien mit Ultraschallwellen; Vermietung von Maschinen der Klasse 7, nämlich Schneide-, Schleif- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate, Maschinen zum Entgraten, Werkzeugmaschinen und Holzbearbeitungsmaschinen
41
Veranstaltung von Schulungen; Veranstaltung von Seminaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2023 | 202300048479 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2023 | 202200213771 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221099772