302022109217

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022109217 wurde als Bildmarke am 07.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Fäuste

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221092174
Registernummer 302022109217
Internationale Marke Nr. IR1701497, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 07. Juni 2022
Veröffentlichungsdatum 26. August 2022
Eintragungsdatum 26. Juli 2022
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 2022
Ende Widerspruchsfrist 28. November 2022
Ablaufdatum 07. Juni 2032

Markeninhaber


64625 Bensheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Container, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse [nicht aus Metall] mit Trockenmittel; Garantie- und Originalitätsverschlüsse für Behälter [nicht aus Metall]; Kindersicherheits- und Spezialverschlüsse für Behälter [nicht aus Metall]; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Kunststoffverschlüsse für Behälter; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2023 202300312445 5a RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht
26. Dezember 2022 202200250522 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juli 2022 202200203522 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221092174