302022108861

DPMA DPMA 2022 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302022108861 wurde als Bildmarke am 01.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Krüge, Gläser mit Henkeln #Frauen in volkstümlicher oder historischer Tracht, Königinnen #Frauen stilisiert #Große zylindrische oder elliptische Behälter (wie Tanks, Gasflaschen, Gasflaschen, Fässer) #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Trinkgefäße, Pokale (Trophäen)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221088614
Registernummer 302022108861
Anmeldedatum 01. Juni 2022
Veröffentlichungsdatum 12. August 2022
Eintragungsdatum 11. Juli 2022
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 2022
Ende Widerspruchsfrist 14. November 2022
Ablaufdatum 11. April 2023

Markeninhaber


80935 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

14 Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck, insbesondere Krawattennadeln, Krawattenklammern, Manschettenknöpfe, Schlüsselanhänger, Schnallen, Abzeichen, Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge; Uhren; Zeitmessinstrumente; angepasste Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren der Klasse 14; Pins [Schmuckwaren]
16 Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Servietten, Tischdecken, Taschentücher, Verpackungsbehälter und -tüten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Faltblätter, Magazine, Plakate; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Abziehbilder; Aufkleber, Sticker; Kalender; Notizbücher; Adressbücher; Schreibunterlagen; Brieföffner; Briefbeschwerer; Geschenkpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und/oder Steingut, insbesondere Bierkrüge und -gläser; Teller
24 Tischdecken; Wimpel und Fahnen [nicht aus Papier]
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Trachtenbekleidung, T-Shirts, Sweatshirts, Gürtel, Einsteck-, Hals-, Kopf- und Schultertücher, Strumpfwaren und Krawatten aus Strickstoffen, Schürzen, Handschuhe
34 Schnupftabak; Raucherartikel, insbesondere Zigarren- und Zigarettenschachteln, -etuis, -kästen, -spitzen, Aschenbecher, Tabakdosen, Feuerzeuge, Streichhölzer
41 Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten, insbesondere volkstümliche Musikveranstaltungen; musikalische Unterhaltung in Biergärten, Festzelten und –hallen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere in Biergärten, Festzelten und –hallen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. April 2023 202300134337 5f Löschung, Marke geloescht
13. April 2023 202200238876 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
02. Dezember 2022 202200238876 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Juli 2022 202200196710 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221088614