302022108261 Logo (DPMA, 20.05.2022)
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Die Deutsche Marke 302022108261 wurde als Bildmarke am 20.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Herzen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221082616 |
| Registernummer | 302022108261 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 28. Juli 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2032 |
Markeninhaber
38112 Braunschweig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Identitätsschilder aus Metall, insbesondere TÜV- und ASU-Prüfplaketten, Smog-, Stadtsiegel- und Ausfuhrplaketten; Schilder aus Metall; Kraftfahrzeugkennzeichen; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbeschilder und -säulen, Plaketten [Schilder], alle vorgenannten Waren aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend und nichtmechanisch, aus Metall; Hinweis-, Anzeige-, Informations- und Werbetafeln, nicht leuchtend, aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall; Befestigungsmaterial aus Metall; Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Fahrzeugplaketten aus Metall; Verkehrszeichen aus Metall
9
Baken, leuchtend; Blinker [Lichtsignale]; Leuchtschilder, Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Signaltafeln [leuchtend oder mechanisch]; magnetisch haftende Schilder und Etiketten, Sicherheitsmarkierungen, Verkehrsleuchtschilder
16
Aufkleber; Informations- und Orientierungspläne [Zeichnungen]; Schilder aus Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Lochzangen
19
Schilder sowie Informations- und Werbetafeln, nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nichtmechanisch und nicht aus Metall; Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Informations- , Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen [Plakatsäulen], unbeleuchtet, aus Kunststoff, Glas und/oder Holz
20
Anschlagtafeln; Identitätsschilder, nicht aus Metall, insbesondere TÜV- und ASU-Prüfplaketten, Smog-, Stadtsiegel- und Ausfuhrplaketten; Schilder und Anzeigetafeln aus Holz oder Kunststoff
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Schilder, Etiketten, Aufkleber, Plaketten und sonstige Waren zur Kennzeichnung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Kennzeichnung, Beschriftung, betriebliche Sicherheit, Arbeitsschutz, Betriebsausstattung
40
Gravieren; Metallbearbeitung; Druckarbeiten; Offsetdruckarbeiten; Beschriften von Schildern
42
Gestaltung von Schildern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Januar 2023 | 202200252966 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Juli 2022 | 202200183070 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221082616