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Die Deutsche Marke EXZEL wurde als Wortmarke am 20.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221082314 |
| Registernummer | 302022108231 |
| Internationale Marke | Nr. IR1707254, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2032 |
Markeninhaber
Niederweningen
CH
Markenvertreter
14199 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Pressen [Maschinen]; Fruchtpressen; Maschinelle Geräte, Maschinen sowie daraus bestehende Anlagen sowie deren Teile für die Annahme, die Bearbeitung und die Verarbeitung von Früchten und deren Bestandteilen; maschinelle Geräte, Maschinen und daraus bestehende Anlagen sowie deren Teile für die Extraktion; Sortiermaschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Pumpen [Maschinen]; Transportbänder; Dosiermaschinen; Abfüllmaschinen; Filtrationsanlagen; Sortiertische [Maschinen]; Reinigungsmaschinen und -anlagen; Reinigungstische [Maschinen]; Mühlen; Zerkleinerungsmaschinen
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Montage, Inbetriebsetzung, Reinigung, Wartung und Reparatur von Tanks und Behältern, Annahmebehältern, Silos, Rohrleitungen, Fülltrichtern, Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung und Produktion, Maschinen und Apparaten zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Pressen [Maschinen], Fruchtpressen, Maschinellen Geräten, Maschinen sowie daraus bestehenden Anlagen sowie deren Teilen für die Annahme, die Bearbeitung und die Verarbeitung von Früchten und deren Bestandteilen, Geräten, Maschinen und Anlagen sowie deren Teilen für die Extraktion, Sortiermaschinen, Filtern [Teile von Maschinen oder Motoren], Pumpen [Maschinen], Transportbändern, Dosiermaschinen, Abfüllmaschinen, Filtrationsanlagen, Sortiertischen [Maschinen], Reinigungsmaschinen und -anlagen, Reinigungstischen [Maschinen], Wäge-, Dosier- Mess-, Signal-, Kontroll-, Prüf-, Überwachungs-, Regel- und Steuerungsanlagen, -geräten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Umwandlung, Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild, Computerhardware, Wärmetauschern, Verdampfern, Konzentratoren, Filtern und Filtermembranen, Pasteurisiermaschinen, Kühlapparaten und -anlagen, Heizgeräten, Trockenapparaten und -anlagen
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Schulung; Ausbildung und Fortbildung bezüglich der Montage, Inbetriebsetzung, Reinigung, Wartung und Reparatur von Tanks und Behältern, Annahmebehältern, Silos, Rohrleitungen, Fülltrichtern, Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung und Produktion, Maschinen und Apparaten zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Pressen [Maschinen], Fruchtpressen, Maschinellen Geräten, Maschinen sowie daraus bestehenden Anlagen sowie deren Teilen für die Annahme, die Bearbeitung und die Verarbeitung von Früchten und deren Bestandteilen, Geräten, Maschinen und Anlagen sowie deren Teilen für die Extraktion, Sortiermaschinen, Filtern [Teile von Maschinen oder Motoren], Pumpen [Maschinen], Transportbändern, Dosiermaschinen, Abfüllmaschinen, Filtrationsanlagen, Sortiertischen [Maschinen], Reinigungsmaschinen und -anlagen, Reinigungstischen [Maschinen], Wäge-, Dosier- Mess-, Signal-, Kontroll-, Prüf-, Überwachungs-, Regel- und Steuerungsanlagen, -geräten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Umwandlung, Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild, Computerhardware, Wärmetauschern, Verdampfern, Konzentratoren, Filtern und Filtermembranen, Pasteurisiermaschinen, Kühlapparaten und -anlagen, Heizgeräten, Trockenapparaten und -anlagen; Ausbildung und Fortbildung bezüglich Installation, Wartung und Reparatur von Apps und Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2023 | 202200310730 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. September 2022 | 202200182860 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221082314