UpCyclingStromwerk

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke UpCyclingStromwerk wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Mehrere Briefe #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Blau #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221076535
Registernummer 302022107653
Anmeldedatum 12. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum 26. August 2022
Eintragungsdatum 27. Juli 2022
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 2022
Ende Widerspruchsfrist 28. November 2022
Ablaufdatum 12. Mai 2032

Waren und Dienstleistungen

11 Verbrennungsöfen; Müllverbrennungsöfen; Maschinen und Anlagen für die Aufarbeitung von Abprodukten und Abfallstoffen durch chemische und/oder biologische Prozesse zu Prozessgas, insbesondere Reaktoren mit Gegenstrom-Wärmetauscher-Funktion mit einem Vorvergaser und einem Hauptvergaser in Form eines mehrstufigen Vergasers mit einem turbulent-expansiven Kohlenstoffbett zur Brenngaserzeugung aus nicht recycelbaren Abfällen in einem vollständig geschlossenen emissionsfreien Umwandlungs-System in einem autothermen Prozess durch effiziente Umwandlung der Ausgangsmaterialien in sauberes, teerfreies Brenngas; Maschinen, Anlagen, Geräte und Apparate zur thermischen Zersetzung, Pyrolyse, Thermolyse von Abfällen [soweit in Klasse 11 enthalten]; Maschinen und Anlagen zur Realisierung einer offenen Flamme; Kühlaggregate zur Abkühlung von thermischen Zersetzungsprodukten; Maschinen und Anlagen für die Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen durch chemische und/oder biologische Prozesse zu Prozessgas, insbesondere Reaktoren mit Gegenstrom-Wärmetauscher-Funktion mit einem Vorvergaser und einem Hauptvergaser in Form eines mehrstufigen Vergasers mit einem turbulent-expansiven Kohlenstoffbett zur Brenngaserzeugung aus nicht recycelbaren Abfällen in einem vollständig geschlossenen emissionsfreien Umwandlungs-System in einem autothermen Prozess durch effiziente Umwandlung der Ausgangsmaterialien in sauberes, teerfreies Brenngas
40 Erzeugung von Energie, insbesondere durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Materialbearbeitung durch nachhaltige Energierückgewinnung aus nicht recycelfähigen organischen Abfällen aller Art in einem autothermen Mehr-Stufen Duplex TEC-Process mit anschließender Erzeugung von elektrischem Strom; Abfallverarbeitung [Umwandlung], insbesondere durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Verbrennung von Müll und Abfall; Vernichtung von Müll und Abfall; Abproduktentsorgung einschließlich Weiterverarbeitung [Umwandlung] durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Müll- und Abfallrecycling; Recycling von Prozesszwischen- und –abprodukten; Erzeugung von Energie aus Abfall [Waste-2-Energy]; Kompostierung von Müll und Abfall; Recycling von Müll und Abfall
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technologische Entwicklungs- und Forschungsarbeiten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinen-, Anlagen- und Apparatebaus, dem Gebiet der Aufarbeitung und thermischen Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas- und Energie-Erzeugung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten; Materialprüfung; Technische Projektplanungen, insbesondere auf dem Gebiet der Aufarbeitung und Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas und Energie-Erzeugung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Prozesssteuerung, Automatisierung, Sicherung, Überwachung und Fernwartung von Maschinen, Anlagen, Geräten und Apparaten zur thermischen Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas- und Energie-Erzeugung; Design von Computer-Software, insbesondere zur Prozesssteuerung, Automatisierung, Sicherung, Überwachung und Fernwartung von Maschinen, Anlagen, Geräten und Apparaten zur thermischen Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas- und Energie-Erzeugung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Dezember 2022 202200251201 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2022 202200300592 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2022 202200175447 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221076535