302022107325 Logo (DPMA, 06.05.2022)
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Die Deutsche Marke 302022107325 wurde als Bildmarke am 06.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kreuze #Kronen mit dominierendem Laub #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind #Schilder mit anderen Bildelementen #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221073250 |
| Registernummer | 302022107325 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 06. Mai 2032 |
Markeninhaber
55452 Rümmelsheim
DE
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Toilettemittel [Körperpflege]; Seifen; Badeöle; Badesalze; Parfümeriewaren; Massageöle; Haarpräparate und Haarkuren; Zahnputzmittel
29
Speiseöle und Fette; Olivenöle; Olivenpasten; Olivenpüree; konservierte Oliven; zubereitete Oliven; verarbeitete Oliven; getrocknete, gekochte oder gefüllte Oliven; verarbeitete Früchte, Gemüse, Pilze, Nüsse und Hülsenfrüchte; Gallerten; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Frucht- und Gemüseaufstriche; Fleisch- und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; natürliche und künstliche Wursthäute; nichtlebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Suppen; Brühen; Fleischextrakte; Vogeleier und Eierprodukte; zubereitete Insekten und Larven
30
Essig, insbesondere Weinessig, Balsamico-Essig; Pesto, insbesondere Oliven-Pesto; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
35
Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich Online-Einzelhandelsdienstleistungen, in Bezug auf Weine, Biere, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Gläser, Trinkgefäße, Becher, Dekanter, Korkenzieher, Karaffen, Weinflaschenkühler, Weinflaschenhalter, Weinflaschenöffner, Weingießer, Weinbelüfter, Weintropfmanschetten [speziell angepasst zur Verwendung um den Weinflaschenhals, um Tropfen zu verhindern], Geräte und Behälter für Haushalt, Bekleidung, Schürzen, Geschenktaschen und -kartons zur Verpackung von Weinflaschen, Bücher, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Badeöle, Badesalze, Parfümeriewaren, Massageöle, Haarpräparate und Haarkuren, Zahnputzmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Toilettemittel [Körperpflege], Speiseöle und Fette, Olivenöle, Olivenpasten, Olivenpüree, konservierte Oliven, zubereitete Oliven, verarbeitete Oliven, getrocknete, gekochte oder gefüllte Oliven, verarbeitete Früchte, Gemüse, Pilze, Nüsse und Hülsenfrüchte, Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Fleisch- und Fleischerzeugnisse, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, natürliche und künstliche Wursthäute, nichtlebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere, Suppen und Brühen, Fleischestrakte, Vogeleier und Eierprodukte, zubereitete Insekten und Larven, Lebensmittel, Essig, insbesondere Weinessig, Balsamico-Essig, Pesto, insbesondere Oliven-Pesto, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Weine, Biere, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Gläser, Trinkgefäße, Becher, Dekanter, Korkenzieher, Karaffen, Weinflaschenkühler, Weinflaschenhalter, Weinflaschenöffner, Weingießer, Weinbelüfter, Weintropfmanschetten [speziell angepasst zur Verwendung um den Weinflaschenhals, um Tropfen zu verhindern], Geräte und Behälter für Haushalt, Bekleidung, Schürzen, Geschenktaschen und -kartons zur Verpackung von Weinflaschen, Bücher, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Badeöle, Badesalze, Parfümeriewaren, Massageöle, Haarpräparate und Haarkuren, Zahnputzmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Toilettemittel [Körperpflege], Speiseöle und Fette, Olivenöle, Olivenpasten, Olivenpüree, konservierte Oliven, zubereitete Oliven, verarbeitete Oliven, getrocknete, gekochte oder gefüllte Oliven, verarbeitete Früchte, Gemüse, Pilze, Nüsse und Hülsenfrüchte, Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Fleisch- und Fleischerzeugnisse, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, natürliche und künstliche Wursthäute, nichtlebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere, Suppen und Brühen, Fleischestrakte, Vogeleier und Eierprodukte, zubereitete Insekten und Larven, Lebensmittel, Essig, insbesondere Weinessig, Balsamico-Essig, Pesto, insbesondere Oliven-Pesto, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Weine, Biere, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Gläser, Trinkgefäße, Becher, Dekanter, Korkenzieher, Karaffen, Weinflaschenkühler, Weinflaschenhalter, Weinflaschenöffner, Weingießer, Weinbelüfter, Weintropfmanschetten [speziell angepasst zur Verwendung um den Weinflaschenhals, um Tropfen zu verhindern], Geräte und Behälter für Haushalt, Bekleidung, Schürzen, Geschenktaschen und -kartons zur Verpackung von Weinflaschen, Bücher, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Badeöle, Badesalze, Parfümeriewaren, Massageöle, Haarpräparate und Haarkuren, Zahnputzmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Toilettemittel [Körperpflege], Speiseöle und Fette, Olivenöle, Olivenpasten, Olivenpüree, konservierte Oliven, zubereitete Oliven, verarbeitete Oliven, getrocknete, gekochte oder gefüllte Oliven, verarbeitete Früchte, Gemüse, Pilze, Nüsse und Hülsenfrüchte, Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche, Fleisch- und Fleischerzeugnisse, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, natürliche und künstliche Wursthäute, nichtlebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere, Suppen und Brühen, Fleischestrakte, Vogeleier und Eierprodukte, zubereitete Insekten und Larven, Lebensmittel, Essig, insbesondere Weinessig, Balsamico-Essig, Pesto, insbesondere Oliven-Pesto, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Produktvorführungen und -präsentationen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, insbesondere über den Verkauf von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Auskünfte in Handelsangelegenheiten in Bezug auf Wein, alkoholische und alkoholfreie Getränke; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Veranstaltung und Durchführung von Weinproben für Bildungs- und Unterhaltungszwecke; Weinverkostung zu Unterrichtszwecken; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Klassifizierung von Weinen und anderen alkoholhaltigen oder alkoholfreien Getränken durch Geschmacksbestimmung und Einteilung in Cluster; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43
Verpflegung von Gästen; Betrieb und Dienstleistungen von Weinbars; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Getränken und Speisen; Weinberatung [Beratungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen mit Wein]; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44
Anbau von Trauben für die Weinproduktion; Beratung im Bereich des Weinbaus
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2023 | 202200274839 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2022 | 202200167549 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221073250