302022107105

Die Deutsche Marke 302022107105 wurde als Bildmarke am 04.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blau #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Halbkreise, Halbellipsen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter; Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter; Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter; Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen; Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen [Maschinenteile] zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges; teilbare Blasformen [Maschinenteile] zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen; aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen; Spritzgussmaschinen; Bauteile für Spritzgussmaschinen; Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen; maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei und Getränkeindustrie; maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate, sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen

16 Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Blätter, Blöcke, Broschüren, Buchbindeartikel, Bücher, Darstellungen, Diagramme, Dokumente, Zeitschriften, Prospekte; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke

17 Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikat], nämlich Granulate, Beutel, Folien, Fasern, Harze; flexible Schläuche aus Kunststoff

20 Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen; Behälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoff, nämlich Behälterverschlüsse, Schraubkappen für Behälter, Stülpkappen für Behälter, Kanister und blasgeformte Behälter; Einsätze für Behältermündungen [eingepasste Kunststoffeinsätze als Behälterauskleidungen ]

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Onlinedienste, nämlich Aktualisierung von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Webpages; Gestaltung und Design von Homepages und Webseiten; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen

Anmeldedatum	04. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum	22. Juli 2022
Eintragungsdatum	20. Juni 2022
Beginn Widerspruchsfrist	22. Juli 2022
Ende Widerspruchsfrist	24. Oktober 2022
Ablaufdatum	04. Mai 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. November 2022	202200213985	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Juni 2022	202200164714	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020221071053
Registernummer	302022107105