TwistPad Flex

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TwistPad Flex wurde als Wortmarke am 03.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020221070375
Registernummer 302022107037
Internationale Marke Nr. IR1686310, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 03. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 2022
Eintragungsdatum 31. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 2022
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2022
Ablaufdatum 03. Mai 2032

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Fritteusen [elektrisch]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter; Dunstabzugsgeräte; Dunstabzugshauben; Klimaapparate; Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2022 202200190104 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Mai 2022 202200164051 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221070375