RS

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RS wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Briefe #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221063581
Registernummer 302022106358
Internationale Marke Nr. IR1703777, 08. Oktober 2024
Anmeldedatum 21. April 2022
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 2022
Eintragungsdatum 09. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist 12. September 2022
Ablaufdatum 21. April 2032

Markeninhaber


85057 Ingolstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Computer; Computerperipheriegeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); alle vorgenannten Waren zur Verwendung in oder in Verbindung mit Automobilen
12 Motorisierte Landfahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör; motorisierte Apparate zur Beförderung auf dem Lande
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Uhrenschmucketuis
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Banknotenklammern; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen
18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Regenschirmgriffe; Schirmfutterale; Schirmgestänge; Schirmringe; Schirmstöcke; Stockgriffe
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Emblembe, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Mützenschirme
27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf und für Wasserfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300245617 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Oktober 2022 202200171706 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Mai 2022 202200146483 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221063581