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Die Deutsche Marke INNOPRO wurde als Wortmarke am 20.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221062666 |
| Registernummer | 302022106266 |
| Anmeldedatum | 20. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 20. April 2032 |
Markeninhaber
44143 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Filterhilfsstoffe für die Reinigung von Flüssigkeiten, insbesondere für die Reinigung von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken; chemische Verbindungen für die Beseitigung von Feststoffen aus Flüssigkeiten bei der Filtration
7
Maschinen und Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Anlagen zum Mischen von Flüssigkeiten; Anlagen zum Versetzen von Flüssigkeiten mit Kohlendioxid [Karbonisieren]; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filter, insbesondere Membranfilter, als Maschinen- oder Anlagenteile; Reinigungsapparate zur Reinigung von Anlagenkomponenten, insbesondere zur Reinigung von Ventilen, Rohren und Tanks; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Anlagen und Apparate zum Erhitzen von Nahrungsmitteln und Getränken; Kurzzeiterhitzungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Maschinen und Anlagen der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemischen und kunststoffverarbeitenden Industrie; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten, insbesondere zur Filterung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Elektrogeräten für die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11
42
Planung, Entwurf und Konstruktion der vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11; Technische Beratung in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11; Entwicklung von Software für die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11; Installation, Wartung und Aktualisierung von Software für die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11; Zustandsüberwachung in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 7 und 11
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2022 | 202200211135 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Juni 2022 | 202200144709 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221062666