oyli Logo (DPMA, 14.04.2022)
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Die Deutsche Marke oyli wurde als Wort-Bildmarke am 14.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Inschriften in griechischen Schriftzeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221060981 |
| Registernummer | 302022106098 |
| Anmeldedatum | 14. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 25. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 14. April 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Flüssige Seifen; Flüssige Seifen für Hände und Gesicht; Mineralische Öle [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Natürliche ätherische Öle; parfümierte Seifen; Seifen; Seifen [flüssig]; Seifen [parfümiert]; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Seifen für die Körperpflege; Seifen in flüssiger Form; Seifen und Gele; Seifen zum Waschen; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Öle, nicht für medizinische Zwecke
29
Natives Olivenöl extra; Gemischte Öle [für Speisezwecke]; Konservierte verarbeitete Oliven; Oliven [konserviert]; Oliven, gekocht; Oliven, getrocknet; Olivenpasten; Olivenpüree; Olivenöl; Olivenöl für Speisezwecke; Speiseöle; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Tapenaden [Olivenpasten]; Verarbeitete Oliven; Verarbeitetes Olivenpüree; Zubereitete Oliven; Öle und Fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Getrocknete Früchte; Eingelegtes Gemüse; Käse; Marmeladen; Korinthen; Sultaninen
30
Aromatisierter Essig; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Essbare Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Substanzen und ätherische Öle]; Essenzen zur Verwendung bei der Speisenzubereitung [ausgenommen ätherische Öle]; Essig; Gefüllte Schokolade; Schokoladenerzeugnisse; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Gewürzextrakte; Gewürzpräparate; Gewürzsaucen; Gewürzmischungen; Saucen; Tee; Honig; Balsamico-Essig; Weinessig; Chutneys; Pasten
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Lebensmittel, Feinkostwaren, Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Öle und Fette, Olivenöl, Oliven [konserviert], Verarbeitete Oliven, Getrocknete Früchte, Eingelegtes Gemüse, Käse, Marmeladen, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Gewürze, Gewürzextrakte, Gewürzpräparate, Gewürzsaucen, Gewürzmischungen, Saucen, Tee, Honig, Weine, Spirituosen und Liköre
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2023 | 202200282634 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. August 2022 | 202200143108 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221060981