TD Logo (DPMA, 08.04.2022)
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Die Deutsche Marke TD wurde als Wort-Bildmarke am 08.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221057174 |
| Registernummer | 302022105717 |
| Internationale Marke | Nr. IR1705309, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 08. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2022 |
| Ablaufdatum | 08. April 2032 |
Markeninhaber
52249 Eschweiler
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Maschinenteile, nämlich Lagerzapfen, Drehachsen, Regler, Wellenkupplungen, Lagergehäuse, Kardanwellen, Wellenlager, Verbindungsmechanismen, Wärmeaustauscher, Wellen, Verbindungselemente, Federn, Stoßdämpferkolben, Reduktionsgetriebe, Lager, Winkelgelenke, Federbuchsen, Kugellager, Statoren, Spulen, Regler als Maschinenteile, Elektrobürsten als Maschinenteile, Bälge als Maschinenteile, Scheibenbremsen als Maschinenteile, Montierte Lager, Mechanische Dichtungen, Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung, Radnaben in Form von Maschinenteilen
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Anwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in physischen Welt; vorgenannte Waren nicht für die Dienstleistungen Bankwesen, Finanzdienstleistungen, Investitionen oder Versicherungen; Fahrzeugsimulationssoftware; Bildbearbeitungssoftware für Innenkameras von Fahrzeugen; Datenverarbeitungsgerät und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Mehrkameraanlagen für Fahrzeuge; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte
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Kühlanhänger; Viehanhänger; Anhängerfahrgestelle für Fahrzeuge; Transportanhänger; Anhänger zum Transportieren von Müll; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Sattelanhänger; Fahrzeuganhänger für Maschinen; Schüttguttransportanhänger; Anhänger zur Verwendung mit Lastkraftwagen; Karosserien für Anhänger; Anhängerachsen; Campinganhänger; Anhängerkupplungen aus Metall für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Landfahrzeuge; Zeltanhänger; Anhängerkupplungen; Anhänger für motorisierte Landfahrzeuge; Anhänger für Tankwagen; Frachtgutanhänger; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhänger für Traktoren; Anhänger mit Kippfunktion; Fahrzeuganhänger für Lasten; Fahrerlose [autonome] Kraftfahrzeuge; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Autonome Fahrzeuge; Autotransporter; Selbstfahrende Automobile; Autos; Elektroautos; Transportautos; Automobile; Elektrische Brennstoffzellenautos; Karosserien für Autos; Plug-in-Elektroautos; Hybridautos; Plug-in-Hybridautos; Serielle Hybridautos; Elektrische Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Elektrisch betriebene Zugmaschinen [Fahrzeuge]; Elektrische Fahrzeugantriebe; Elektrisch angetriebene Landfahrzeuge; Elektrische Antriebe für Landfahrzeuge; Elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Sattelzüge; Sattelschlepper
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Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, ausgenommen für die Dienstleistungen Bankwesen, Finanzdienstleistungen, Investitionen oder Versicherungen; Design und Entwicklung von Computersoftware für die Fahrzeugsimulation; Entwicklung von Fahrzeugen; Produktentwicklung für den Fahrzeugbau und den Fahrzeugkarosseriebau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Mai 2024 | 202400181538 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2024 | 202400068720 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2024 | 202400024139 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Mai 2023 | 202300142917 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Dezember 2022 | 202200232566 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juli 2022 | 202200137185 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221057174