302022105250

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022105250 wurde als Bildmarke am 01.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien bedeckte Flächen oder Hintergründe #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Grün #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Violett #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Tropfen #Blau #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zwei Kreise, einer in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221052504
Registernummer 302022105250
Anmeldedatum 01. April 2022
Veröffentlichungsdatum 08. Juli 2022
Eintragungsdatum 02. Juni 2022
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juli 2022
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 2022
Ablaufdatum 01. April 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

65929 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

3 Bleichmittel und andere Substanzen zur Verwendung in der Wäscherei; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel; Wäschereizusätze; Wäschereizubereitungen; Waschmittel; Waschflüssigkeiten; Wäscheeinweichmittel; Substanzen zur Verwendung in der Wäscherei; Spülmittel für die Wäscherei; ätherische Öle als Duftstoffe zur Verwendung in der Wäscherei; Duftstoffzubereitungen zur Verwendung in der Wäscherei; Seifen und Gele; Spülmittel und Zubereitungen zum Weichspülen; Weichspüler
5 Wäschereizubereitungen zur Vernichtung von Ungeziefer; Fungizide, Herbizide; Keimtötende Mittel; Desinfektionsmittel für den Hausgebrauch; Wäschedesinfektionsmittel; Spülmittel zum Keimfreimachen; keimtötende Reinigungsmittel; desinfizierende Seifen und Reinigungsmittel
16 Behälter, Kisten, Verpackungsmaterial und Schachteln aus Pappe, Karton, Kunststoff oder Zellstoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2022 202200201908 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Juni 2022 202200131179 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221052504