302022105249 Logo (DPMA, 01.04.2022)
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Die Deutsche Marke 302022105249 wurde als Bildmarke am 01.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Violett #Weiß, grau, silber #Grün #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Blau #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere kleine Behälter, Blister
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221052490 |
| Registernummer | 302022105249 |
| Anmeldedatum | 01. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 01. April 2032 |
Markeninhaber
Cincinnati OH
US
Markenvertreter
65929 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Waschmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Waschzusätze; Waschzubereitungen; Waschdetergenzien; Waschflüssigkeiten; Wäscheeinweichmittel; Waschsubstanzen; Spülmittel für Wäsche; Ätherische Öle als Duftstoffe für Wäschezwecke; Duftstoffzubereitungen für Wäschezwecke; Seifen und Gele; Spülprodukte und Zubereitungen zum Weichmachen; Weichspüler
5
Waschzubereitungen zur Vernichtung von Ungeziefer; Fungizide; Herbizide; Germizide; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Mittel zum Keimfreimachen von Wäsche; Spülmittel zum Keimfreimachen; keimtötende Reinigungsmittel; keimfreimachende Seifen und Reinigungsmittel; keimfreimachende Mittel für Haushaltszwecke
16
Behälter, Verpackungsmaterialien, Boxen und Schachteln aus Pappe, Karton oder Kunststoff oder regenerierter Zellulose
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2022 | 202200202611 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juni 2022 | 202200131183 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221052490