SGF Logo (DPMA, 31.03.2022)
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Die Deutsche Marke SGF wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in schweren Buchstaben #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221051621 |
| Registernummer | 302022105162 |
| Anmeldedatum | 31. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2022 |
| Ablaufdatum | 31. März 2032 |
Markeninhaber
84478 Waldkraiburg
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Abstandshalter, überwiegend aus Metall, mit Bestandteilen aus Gummi
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Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinen für die Automobil- und Nutzfahrzeugindustrie; Maschinen für den Anlagenbau; mobile Arbeitsmaschinen und deren Teile; Machinenteile, nämlich Gelenkscheiben und Schwingungstilger, Gummi-Metallteile für die Lagerung von Aggregaten, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsten, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilger, Getriebetilger, Kurbellwellentilger [soweit in Klasse 07 enthalten]; Maschinen- und Motorenteile, nämlich Gelenkscheiben, Schwingungstilger, Gummi-Metallteile für die Lagerung von Aggregaten, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Auspufftilger, Auspuffaufhängungen, Lenkungstilger, Lenkungsdämpfer, Schalthebetilger, Lenkuns-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilger, Getriebetilger, Kurbelwellentilger [soweit in Klasse 07 enthalten] alle vorgenannten Waren insbesondere mit Faserverstärkung und/oder Fadeneinlage; Maschinenbauteile, nämlich Schwingungsdämpfer und -absorber, Stoßdämpfer und -fänger; Kupplungen [Verbindungen] und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen für Schiffe; Abstandshalter aus Metall und Gummi als Maschinenteile; Elektrogeneratoren; Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Statoren, Statoren [Maschinenteile]; Federn [Maschinenteile]; Federn, insbesondere Schichtfedern, Konusfedern, Chevronfedern, Rollfedern, Zusatzfedern; Federbeilagen; Federauflagen; elastische Federn als Maschinenteile; mehrlagige Federn als Maschinenteile; Federsicherungsringe; Schalldämpfer und -absorber als Teile von Auspuffanlagen; elastische Federn als Maschinenteile für Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Land -und Kraftfahrzeuge und deren Teile, insbesondere Gelenkscheiben, Schwingungstilger, Gummi-Metallteile für die Lagerung von Aggregaten der Kfz-Technik, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Auspufftilger, Auspuffaufhängungen, Lenkungstilger, Lenkungsdämpfer, Schalthebetilger, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilger, Getriebetilger, Kurbelwellentilger; alle vorgenannten Waren ausschließlich für Land- und Kraftfahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten] und insbesondere mit Faserverstärkung und/oder Fadeneinlage; Abstandshalter [Fahrzeugteil]; Abstandshalter [Fahrzeugteil] aus Metall und Gummi; Puffer für Stoßstangen aus Gummi und Metall [Fahrzeugteil]; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Federn für Fahrzeugaufhängesysteme; Federn für Fahrzeugaufhängungen; Federn, insbesondere Schichtfedern, Konusfedern, Chevronfedern, Rollfedern, Zusatzfedern; Federbeilagen; Federauflagen; Federsicherungsringe; Luftfedern; Luftfedersysteme; elastische Federsysteme für Fahrzeuganhänger; Stoßdämpfer; Stoßdämpferfedern; Tragfedern
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Schwingungsdämpfer und -absorber, Stoßdämpfer und -fänger, Schalldämpfer und -absorber; Anprallschutz aus Gummi für Docks; Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Anprallschutz überwiegend aus Gummi mit Bestandteilen aus Metall, für Docks und Laderampen; Puffer [Stoßdämpfer], überwiegend aus Gummi mit Bestandteilen aus Metall
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Aufbringen nach Kundenspezifikation von optischen, transparenten, sonnenreflektiven und verschleißresistenten Beschichtungen auf metallischen, organischen und mineralischen Substraten; Bearbeitung von Bodenmaterial zur Gewinnung von Metallen; Bearbeiten von Metallflächen; Bereitstellung von Informationen zur Vermietung von Maschinen und Werkzeugen zur Metallverarbeitung; Galvanisieren und Beschichten mit Metall, Metallbehandlung und Gießen von Metall, Härten von Metall und Metallwaren; Metallverarbeitung; Polieren von Metalloberflächen; Walzen von Metallen
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Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen so wie industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Design von Faser- und/oder Fadentechnologien für Maschinen für die Automobil- und Nutzfahrzeugindustrie, Maschinen für den Anlagenbau, mobile Arbeitsmaschinen und deren Teilen, im Zusammenhang mit Maschinen- und Motorenteilen, ausgenommen für Land- und Kraftfahrzeuge, insbesondere Gelenkscheiben, Schwingungstilgern, Gummi-Metallteilen für die Lagerung von Aggregaten, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Auspufftilgern, Auspuffaufhängungen, Lenkungstilgern, Lenkungsdämpfern, Schalthebetilgern, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilgern, Getriebetilger, Kurbelwellentilgern [soweit in Klasse 07 enthalten], im Zusammenhang mit Kupplungen [Verbindungen] und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, im Zusammenhang mit Land- und Kraftfahrzeugen und deren Teilen, insbesondere Gelenkscheiben, Schwingungstilgern, Gummi-Metallteilen für die Lagerung von Aggregaten der Kfz-Technik, Zuglaschen, Drucklaschen, Zug-/Drucklaschen, Kupplungen [Verbindungen], Axialkupplungen, Laschenkupplungen, Gelenkkupplungen, Auspufftilgern, Auspuffaufhängungen, Lenkungstilgern, Lenkungsdämpfer, Schalthebetilgern, Lenkungs-Gelenkscheiben, Gelenkwellenzwischenlager, Zentrierhülsen, Antriebs-Gelenkscheiben, Drehschwingungstilgern, Getriebetilgern, Kurbelwellentilgern; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle, Entwicklung und Prüfung technischer Herstellungsverfahren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2022 | 202200182416 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Mai 2022 | 202200120181 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221051621