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Die Deutsche Marke i-spring wurde als Wortmarke am 24.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221046881 |
| Registernummer | 302022104688 |
| Internationale Marke | Nr. IR1696523, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 24. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 07. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 24. März 2032 |
Markeninhaber
Oetwil am See
CH
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Federn [Kleineisenwaren]; Federn aus Metall; Federn überwiegend aus Metall; Trieb-, Spiral-, Roll-, Form-, Blatt-, Draht- und Ventilfedern, Sprengringe aus unedlen Metallen, insbesondere aus Stahl; Schraubenfedern überwiegend aus Metall; Tonnenfedern überwiegend aus Metall; Federstähle; Metallische Legierungen für Federn; Bauteile aus Federstahl, soweit in Klasse 6 enthalten; Warmpressteile aus Metall, insbesondere Draht-, Stanz- und Biegeteile; Federinge aus Metall; Federstecker aus Metall; Federbügel aus Metall; Teile von vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Federn [Maschinenteile]; Federn als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie von Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Werkzeugmaschinen und Maschinenwerkzeuge zum Herstellen von Federn und Kleineisenwaren; Teile von vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente aus dem Bereich der Mechatronik, nämlich Steuer-, Kontroll-, Überwachungs- und Regelgeräte, -apparate und -instrumente, bestehend aus einer Kombination von mechanischen und elektrischen oder elektronischen Komponenten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Bauteile und Baugruppen der Elektromechanik, der Mechatronik, der Elektronik; Sensoren; Detektoren; Federn als Teile von elektronischen Zeitschaltgeräten; Federn als Teile von Fahrtenschreibern
12
Federn [ausgenommen Motorenteile] als Teile von Kraftfahrzeugen, Nutzfahrzeugen sowie Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Federn für Fahrzeugaufhängungen; Federn für Fahrzeugaufhängungssysteme; Federn für Teile von Fahrzeugkarosserien; Schraubenfedern [Teile von Aufhängungen von Landfahrzeugen]; lineare Schraubenfedern [Teile von Aufhängungen von Landfahrzeugen]; Tonnenfedern für Fahrzeugaufhängungssysteme; Side-Load-Federn für Fahrzeugaufhängungssysteme; Federn, als Teile von Fahrzeugen, für Sicherheitsgurtaufroller und -schlösser und Bremssysteme; Federn als Teile von Getrieben von Landfahrzeugen
13
Federn, auch als Baugruppen und Montageteile, für Sportwaffen
14
Uhrfedern; Federn, auch als Baugruppen und Montageteile, für Uhren, Wecker, Zeitmeß- und Zeiterfassungsgeräte [Uhren]
16
Federn [Büroartikel], Schreibfedern, Stahlfedern; Federn als Baugruppen und Montageteile für Schreibmaschinen und nichtelektrische Bürogeräte, Zeichengeräte und Regalordner
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich im Bereich der Mechatronik, Elektronik, Robotik und Informationstechnologie zur Lösung technischer Probleme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Februar 2023 | 202200299259 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2023 | 202300015205 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2022 | 202200113571 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221046881