SoftWash-Service Logo (DPMA, 23.03.2022)
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Die Deutsche Marke SoftWash-Service wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221045834 |
| Registernummer | 302022104583 |
| Anmeldedatum | 23. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 23. März 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
86153 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schrauben; Scheiben, Hülsen, Zylinder, Splinte, Haken und Ringe aus Metall; Federn aus Metall; Haltevorrichtungen [Befestigungen] aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Düsen aus Metall; Filterkörbe aus Metall; Rohrmanschetten aus Metall; Leisten aus Metall; Stopfen aus Metall; Verbindungsteile für Rohre und Leitungen aus Metall; Bodenabläufe aus Metall; Platten aus Metall; Deckel aus Metall; Verschluss- und Abeckklappen aus Metall; Gitter aus Metall; Spannbügel; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall
7
Waschanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Auto- und LKW-Waschanlagen, und deren Teile; Maschinenteile für Autowaschanlagen in Form von Laufrädern, Rollen, Achsen, Scheiben, Wellen insbesondere An- und Abtriebswellen sowie Umlenkwellen, Drehgelenke, Riemen, Lagern, Flanschen, Motoren, Motorenteile, Antrieben, Getrieben, Kupplungen, Motorböcken, Schläuche, [Stoß-] Dämpfern, Puffern, Buchsen, Pumpen, Kompressoren, Gebläsen, Dichtungen, Zylinder, elektrisch betriebene Bürsten, Filter, Filtereinsätze, Schläuche, Zahnräder- und kränze, [Druck-] Regler, Ventile, Kettenschutz, Lüfter, Hähne, Einfüllstutzen, Druckspeicher, Druckminderer, Impfstellen und Deckenkreisel; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Naß- und Trockenstaubsauger für Fahrzeuge sowie deren Teile, insbesondere Bürsten und Bürstenaufhängungen, Düsen, Schläuche, Schlauchmuffen, Turbinen und Filter; Dampf- und Druckreinigungsmaschinen für die Reinigung von Fahrzeugen und deren Teile, insbesondere Düsen, Düsenschutz, Sprüher, Pistolen, Handgriffe, Lanzen, Lanzenköcher, Schläuche, Schlauchhalterungen, Schlauchwägen
8
Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Zangen; Schlüssel [Werkzeuge]
9
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Verstärker; Elektrische und elektronische Bauteile; Sensoren; Schalter; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; elektrische Verbindungselemente; Kondensatoren; Magnetspulen; Frequenzumrichter; Kabel und Drähte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Software; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Manometer; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Signalapparate; Leuchtsignale; Warnleuchten; Alarmgeräte; Alarmsysteme; Alarmglocken; Alarmtafeln; Sensoren, Füllstandsmesser, Messgeräte, elektrische Relais, Schalter, nämlich Schwimm- und Druckschalter, Displays, Sender, Empfänger, Münzprüfer, Strömungswächter, Münzautomaten als Teile für Maschinen für Autowaschanlagen
17
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Nicht metallische Rohrverbindungsstücke; Wasserschläuche; Artikel aus Gummi zum Abdichten von Schläuchen; Artikel aus Gummi zum Verbinden von Schläuchen; Eckverbindungsstücke für Schläuche; Ventile, nicht aus Metall; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Materialien für Rohrisolierungen; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Dichtungen für Rohre, nicht aus Metall; Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung
21
Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Reinigungsutensilien für Kraftfahrzeuge [ausgenommen Maschinenteile]; Besen; Bürsten; Besen- und Bürstenstiele; Eimer; Schwämme; Schrubber; Spender für Reinigungsmittel; Gummihandschuhe; Tücher zur Staub- und Schmutzentfernung; Putztücher; Polierlappen; Schlauchdüsen; Bürsten für den Anschluss an Wasserschläuche
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Maschinenteile; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Reinigungsutensilien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Waschanlagen und deren Teile; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Naß- und Trockensauger; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Dampf- und Druckreinigungsmaschinen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Reinigungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. November 2022 | 202200196910 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juni 2022 | 202200111465 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221045834