Ocean Choice Plastic Logo (DPMA, 22.03.2022)
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Die Deutsche Marke Ocean Choice Plastic wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221044692 |
| Registernummer | 302022104469 |
| Internationale Marke | Nr. IR1701448, 26. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 22. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2022 |
| Ablaufdatum | 22. März 2032 |
Markeninhaber
28329 Bremen
DE
Markenvertreter
68163 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Körperpflegemittel; Kosmetika; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Tierpflegemittel
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Fotografische, Film-, audiovisuelle, optische Apparate und Instrumente; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Computer; Computerperipheriegeräte; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Computerkomponenten und -teile; Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte; Smartphonekomponenten und -teile, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für Audiogeräte; Computer-Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff; Smartphone-Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff; Etuis, Hüllen, Taschen für fotografische, Film-, audiovisuelle, optische Apparate und Instrumente, insbesondere aus Kunststoff; Etuis, Hüllen, Taschen für Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, insbesondere aus Kunststoff; Etuis, Hüllen, Taschen für Computer und Computerperipheriegeräte, insbesondere aus Kunststoff; Hüllen, Taschen, für Smartphones, Mobiltelefone, Laptops, Tablet-Computer, E-Book-Reader, insbesondere aus Kunststoff
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Dosierspender für Kosmetika; Duschgelspender; Etuis für Toilettezwecke [Toilettenecessaires]; Leere Kosmetikstempel; Leere Parfümzerstäuber; Leere Puderdosen; Leere Sprayflaschen; Leere Sprühflaschen für Parfüms; Leere Tropfer für kosmetische Zwecke; Seifenspender; Shampoospender; Spender für Körperreinigungsmittel; Spender für Hautpflegecremes; Behälter für Kosmetika, Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, insbesondere aus Kunststoff; Nachfüllbare Behälter, Flaschen, Tiegel, Dosen, Flakons, Spender für Kosmetika, insbesondere aus Kunststoff; Nachfüllbare Behälter, Flaschen, Tiegel, Dosen, Flakons, Spender für Mittel für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere aus Kunststoff; Nachfüllbare Behälter, Flaschen, Tiegel, Dosen, Flakons, Spender für nicht medizinische Zahnputzmittel, insbesondere aus Kunststoff; Nachfüllbare Behälter, Flaschen, Tiegel, Dosen, Flakons, Spender für Parfümeriewaren, insbesondere aus Kunststoff; Nachfüllbare Behälter, Flaschen, Tiegel, Dosen, Flakons, Spender für ätherische Öle, insbesondere aus Kunststoff; Brotdosen; Flaschen; Kochutensilien; Trinkgefäße; Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, aus Kunststoff
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Werbung; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltthemen und Umweltinitiativen; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Körperpflegemittel, Kosmetika, Präparate für die Mundhygiene, Parfümeriewaren und Duftstoffe, Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, Make-up, Seifen und Gele, Bade- und Duschzusätze, Deodorants und Antitranspirantien, Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel, Haarpräparate und Haarkuren, Enthaarungs- und Rasiermittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Tierpflegemittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf fotografische, Film-, audiovisuelle, optische Apparate und Instrumente; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Computer und Computerperipheriegeräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Computerkomponenten und -teile, Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte, Smartphonekomponenten und -teile, Teile und Zubehör für Audiogeräte, Computer-Gehäuse, , Smartphone-Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Etuis, Hüllen, Taschen für fotografische, Film-, audiovisuelle, optische Apparate und Instrumente, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Etuis, Hüllen, Taschen für Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Etuis, Hüllen, Taschen für Computer und Computerperipheriegeräte, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Hüllen, Taschen, für Smartphones, Mobiltelefone, Laptops, Tablet-Computer, E-Book-Reader, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr [ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel], Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien, Dosierspender für Kosmetika, Duschgelspender, Etuis für Toilettezwecke [Toilettenecessaires], leere Kosmetikstempel, leere Parfümzerstäuber, leere Puderdosen, leere Sprayflaschen, leere Sprühflaschen für Parfüms, leere Tropfer für kosmetische Zwecke, Seifenspender, Shampoospender, Spender für Körperreinigungsmittel, Spender für Hautpflegecremes, Behälter für Kosmetika, Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf nachfüllbare Behälter, Flaschen, Tiegel, Dosen, Flakons, Spender für Kosmetika, Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, insbesondere aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Brotdosen, Flaschen, Kochutensilien, Trinkgefäße, Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr [ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel] aus Kunststoff
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Materialbearbeitung, nämlich Kunststoffbearbeitung; Recycling von Müll und Abfall; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen in Bezug auf Kunststoffwaren; Formen von Kunststoffmaterialien; Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial; kundenspezifische Anfertigung von Behältern, Flaschen, Tiegeln, Dosen, Flakons, Spendern, insbesondere aus Kunststoff; kundenspezifische Anfertigung von Behältern für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, insbesondere aus Kunststoff; kundenspezifische Anfertigung von Behältern für nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle; kundenspezifische Anfertigung von Komponenten und Zubehör für fotografische, Film-, audiovisuelle, optische Apparate und Instrumente, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, insbesondere aus Kunststoff; kundenspezifische Anfertigung von Komponenten und Zubehör für Computer und Computerperipheriegeräte, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere aus Kunststoff; kundenspezifische Anfertigung von Komponenten und Zubehör für Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung, insbesondere aus Kunststoff; Recycling und Müllbearbeitung; Recyclingdienstleistungen; Abfallrecycling
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2023 | 202300406179 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2022 | 202200141001 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2022 | 202200110632 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221044692