302022104293 Logo (DPMA, 18.03.2022)
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Die Deutsche Marke 302022104293 wurde als Bildmarke am 18.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Weiß, grau, silber #Zwei Linien oder Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221042932 |
| Registernummer | 302022104293 |
| Internationale Marke | Nr. IR1686263, 01. September 2024 |
| Anmeldedatum | 18. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2022 |
| Ablaufdatum | 18. März 2032 |
Markeninhaber
22926 Ahrensburg
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Befestigungsmittel aus Metall; Verbindungsmittel aus Metall, insbesondere Heftklammern, Klammern, Nägel, Senkkopfnägel, T-Nägel, Wellennägel, drahtverschweißte Coil-Nägel, plastikgebundene Coil-Nägel, Streifennägel, Dachpappnägel, Ziernägel, Stifte aus Metall, Muffen [Kleineisenwaren], Möbelbeschläge aus Metall, Bodenträger aus Metall, Kabelschellen, Hogring-Klammern, Verbindungsclips aus Metall für Drähte und ähnliche Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Holzverbinder aus Metall, Winkelstücke aus Metall [für Bauzwecke]
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Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; pneumatische, elektrische oder gasbetriebene Werkzeuge; maschinelle und industrielle Geräte zum Eintreiben von Klammern, Nägeln, Stiften und anderen Befestigungsmitteln oder Verbindungsmitteln [pneumatisch, elektrisch oder gasbetrieben]; maschinelle und industrielle Geräte zum Heften, Klammern, Nageln und Schrauben [pneumatisch, elektrisch oder gasbetrieben]; Druckluftnagler und -hefter; gasbetriebene Nagler; pneumatische oder elektrische Schmelzklebepistolen; Kompressor [Überverdichter]; Kompressoren [Maschinen]; Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich mechanische oder handbetriebene Geräte zum Eintreiben von Klammern, Nägeln, Stiften und anderen Befestigungsmitteln oder Verbindungsmitteln; handbetriebene Geräte zum Heften, Klammern, Nageln und Schrauben; mechanische oder handbetriebene Schmelzklebepistolen; Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2022 | 202200136976 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. April 2022 | 202200108965 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221042932